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EU-News

16.07.2014

Wasser

EU-Donaustrategie: Schlüsselinitiativen zur Förderung von grünem und inklusivem Wachstum

Am 26. und 27. Juni 2014 fand in Wien das dritte Jahresforum der europäischen Makroregion Donauraum statt. Auch der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn nahm gemeinsam mit PolitikerInnen und VertreterInnenn der 14 Länder der europäischen Makroregion Donauraum teil. Das Forum wurde gemeinsam von der Europäischen Kommission, der Republik Österreich und der Stadt Wien organisiert.

Im Fokus standen insbesondere Wettbewerbsfähigkeit, soziale Inklusion und gute Führungsstrukturen, nachdem in einem kürzlich von der Europäischen Kommission vorgestellten Bericht mehr politische Führung für die EU-Makroregionen gefordert wurde. Die Kommission kam in ihrem Bericht zu dem Schluss, dass die Strategien vor Ort zwar Erfolge vorweisen können, es jedoch nach wie vor Probleme gibt bei Wirksamkeit, Ergebnissen und Nachhaltigkeit. Verbesserungsbedarf besteht insbesondere bei politischer Führungsstärke und Entscheidungsverfahren sowie klarer Organisation der Arbeiten und Verteilung von Aufgaben und Zuständigkeiten.

Das Forum fand zu einem Zeitpunkt statt, zu dem auch Partnerschaftsvereinbarungen für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds für 2014-2020 unterzeichnet wurden. Die beteiligten Mitgliedstaaten müssen gewährleisten, dass die Donaustrategie fest in die Investitionspläne eingebettet ist und die geplanten Programme die Schwerpunkte der Donaustrategie in konkrete Ziele umsetzen.
Die EU-Donaustrategie gibt es seit April 2011. Sie betrifft neun EU-Länder (Deutschland, Österreich, Ungarn, Tschechische Republik, Slowakische Republik, Slowenien, Bulgarien, Rumänien und Kroatien) sowie fünf Nicht-EU-Länder (Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Ukraine und Moldau). Ziel der Strategie ist die Koordinierung der EU-Politik in der gesamten Region.

 EU-Kommission Pressemitteilung


09.07.2014

Wasser

55 Millionen Euro an Bundesförderungen für Trink- und Abwasser, Hochwasserschutz und Gewässerökologie

In der Kommissionssitzung Wasserwirtschaft am 27.Juni 2014 wurden Förderungszusagen in der Höhe von rund 55 Millionen Euro für insgesamt 683 Projekte beschlossen und von Bundesminister Andrä Rupprechter genehmigt, informiert das Ministerium für ein lebenswertes Österreich.

Bei der Kommissionssitzung Wasserwirtschaft wurden insgesamt 469 Projekte für die kommunale Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung mit einem Förderungsbarwert von rund 21 Millionen Euro beschlossen. Sieben betriebliche Abwassermaßnahmen erhalten eine Förderung von 1,5 Millionen Euro. In der Gewässerökologie sind es 124 Projekte mit einer Bundesförderung von etwa 13 Millionen Euro, die bei der Sitzung genehmigt wurden. Im Bereich Hochwasserschutz wurden 80 Projekte mit einer Bundesförderung von rund 20 Millionen Euro genehmigt.

Im Bereich Hochwasserschutz wurden insgesamt 80 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 34 Millionen Euro und einer Bundesförderung von rund 20 Millionen Euro genehmigt.

 BMLFUW Pressemitteilung


09.07.2014

Energie, Wasser

EIB-Darlehen für Vorarlberger Wasserkraftwerk Obervermunt II

Die Europäische Investitionsbank (EIB) unterstützt den weiteren Ausbau der Wasserkraft in Vorarlberg. Das landeseigene Energieversorgungsunternehmen Vorarlberger Illwerke AG erhält ein Darlehen in Höhe von 280 Millionen Euro für das Pumpspeicherkraftwerk Obervermuntwerk II. Ziel des Vorhabens ist es laut Angaben der EIB, „Netzverluste zu verringern, Netzschwankungen auszugleichen und zusätzliche Regelenergie bereitzustellen“.

Mit dem vereinbarten Darlehen soll neben dem Obervermuntwerk II auch das kleinere Rellswerk mit einer Leistung von 13 MW sowie der Ausbau des Umspannwerks in Bürs finanziert werden. Die Fertigstellung ist für 2018 geplant.

Die Europäische Investitionsbank ist die Bank der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Eigner sind die EU-Mitgliedstaaten. Aufgabe der EIB ist es, die Ziele der EU durch die langfristige Finanzierung tragfähiger Projekte zu fördern.

 EIB Pressemitteilung


25.06.2014

Wasser

Konsultation zur EU-Trinkwasserrichtlinie

Die Europäische Kommission hat eine Konsultation über die Qualität des Trinkwassers in der EU gestartet. Die Konsultation ist eine Reaktion auf die erste erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative (EIB), die vom European Environmental Bureau (EEB) mitorganisiert wurde.

Die Fragen umfassen Themen wie die jetzige Trinkwasserqualität, den Informationsbedarf der EU-BürgerInnen und etwaige zusätzliche Maßnahmen auf EU-Ebene.

Die Konsultation läuft bis zum 15. September 2014. Die Ergebnisse werden laut Angaben der Kommission in die Diskussion über die Frage nach dem Verbesserungsbedarf der EU-Trinkwasserrichtlinie einfließen.

Außerdem will die Kommission einen strukturierten Dialog mit den Interessenträgern auf den Weg starten, bei dem die Transparenz im Wassersektor untersucht werden soll.

 EU-Kommission Pressemitteilung
 Konsultation Trinkwasserrichtlinie
 Trinkwasser-Richtlinie
 Bürgerinitiative Right2Water


04.06.2014

Wasser

Kampagne: „Rettet das blaue Herz Europas“

Die Kampagne „Save the Blue Heart of Europe“ (Rettet das blaue Herz Europas“ möchte die letzten natürlichen Flüsse in der Balkanregion retten und den Bau von Dämmen und Wasserkraftwerken verhindern.

Eine neue Webseite – www.balkanrivers.net – informiert über die Initiative und über die Bedeutung der Flüsse für die Biodiversität der Region. 69 Fischarten kommen nur in den Balkanflüssen und sonst nirgendwo auf der Welt vor. Über 40 Prozent aller gefährdeten Süßwasser-Molluskenarten (Muscheln und Schnecken) Europas leben in den Flüssen und Seen der Balkanhalbinsel. Das macht die Region zu einem der wichtigsten Hotspots für Süßwasserarten in Europa.
Mehr als 570 Wasserkraftwerke sollen dort in den nächsten Jahren gebaut werden, in vielen Fällen von Firmen mit Sitz innerhalb der Europäischen Union und mit Darlehen europäischer Kreditanstalten, kritisieren die UmweltschützerInnen. Selbst die schönsten und wertvollsten Flussabschnitte drohen diesen Plänen zum Opfer zu fallen. Nicht einmal Nationalparks bleiben verschont.

Ein Newsletter informiert interessierte LeserInnen über die Fortschritte der Kampagne. Die Informationen auf der Webseite sind auch auf Deutsch verfügbar.

Aktuell kann auf der Webseite der Umweltschutzorganisation Rainforest Rescue eine Petition gegen den Bau von zwei Dämmen für Wasserkraftwerke im Mavrovo Nationalpark in Mazedonien unterschrieben werden.

 Petition: Macedonia: No dams in Mavrovo National Park
 Webseite Balkanrivers


04.06.2014

Natur und Biodiversität, Umweltrecht, Wasser

EU-Umweltbüro: Seminar 1 und 2 der Wissensreihe am 25. Juni in Lienz

Das EU-Umweltbüro bietet auch 2014 wieder Seminare zum Schwerpunkt „EU, Umwelt & Zivilgesellschaft“ an. Im Rahmen dieser Reihe wird die Möglichkeit geboten, sich mit Themenstellungen rund um den unionsrechtlichen Legislativprozess auseinanderzusetzen.

Die beiden ersten Seminare
- EU-Umweltgesetzgebung Teil 1: WER, WAS, WANN, WO, WIE, WARUM?
- EU Umweltgesetzgebung Teil 2: Implementierung in Österreich: ISEL -
SCHAU GENAU!
finden geblockt - inklusive einer Exkursion an die Isel - am 25. Juni in Lienz statt.

Anmeldung bis 18.6. an office@eu-umweltbuero.at

 Programm


14.05.2014

Wasser

Rechnungshof: GAP soll Wasserpolitik stärker berücksichtigen

Aus einem gestern, Dienstag, vom Europäischen Rechnungshof (EuRH) veröffentlichten Bericht geht hervor, dass die EU bei der Integration der Ziele der Wasserpolitik in die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nur einen Teilerfolg verbuchen kann.

„Bei der Prüfung wurde deutlich, dass die beiden derzeit eingesetzten Instrumente zur Integration von wasserbezogenen Belangen in die GAP (Cross-Compliance-Regelung und Entwicklung des ländlichen Raums) Unzulänglichkeiten aufweisen und dass die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie von Verzögerungen und Schwächen gekennzeichnet ist“, schreibt der EuRH in einer Pressemitteilung.

"Die Landwirtschaft ist mit rund einem Drittel des gesamten Wasserverbrauchs natürlich einer der größten Wasserverbraucher in Europa und eine Quelle für Belastungen der Wasserressourcen, etwa durch Nährstoffverunreinigungen des Wassers", erläuterte Kevin Cardiff, das für den Bericht zuständige EuRH-Mitglied. "Es waren zwar Fortschritte zu verzeichnen, doch die Kommission und die Mitgliedstaaten müssen Belange der Wasserpolitik besser in die Gemeinsame Agrarpolitik integrieren, um eine langfristig nachhaltige Wassernutzung sicherzustellen".

Die Prüfer gelangten unter anderem zu der Schlussfolgerung, „dass auf Ebene der EU-Organe und in den Mitgliedstaaten nicht ausreichend bekannt ist, welchen Belastungen die Wasserressourcen durch landwirtschaftliche Tätigkeiten ausgesetzt sind und welche Entwicklungen diese Belastungen nehmen“.

 Rechnungshof Pressemitteilung


07.05.2014

Klima, Nachhaltigkeit und Ressourcen, Natur und Biodiversität, Wasser

Neue Finanzierungsmöglichkeiten im LIFE-Programm

Für die aktuelle Periode des LIFE-Programms von 2014 bis 2017 gibt es eine gesonderte Förderung für private Projekte zu Ökosystemdienstleistungen, Biodiversitätsoffsets und Energieeffizienz. Das geht aus dem im März veröffentlichten Arbeitsprogramm hervor.

Laut diesem sollen im ersten der beiden neuen Instrumente zusätzliche 30 Millionen Euro aus der Finanzierungsfazilität für Naturkapital der EU für private Investments von Projekten zur Erstattung von Ökosystemdienstleistungen und für Biodiversitätsoffsets aufgewendet werden. Biodiversitätsoffsets sind umstritten, denn sie erlauben Unternehmen, die für Projekte Natur zerstören, an anderer Stelle Ausgleichsmaßnahmen oder Ausgleichszahlungen zu leisten. Für das zweite neue Instrument der privaten Finanzierung von Energieeffizienzmaßnahmen werden 80 Millionen Euro bereitgestellt. Beide Projekte leitet die Europäische Investitionsbank.

Das LIFE-Programm der Europäischen Kommission bietet Finanzierungsmöglichkeiten für Umwelt- Natur- und Klimaschutzprojekte in den EU-Mitgliedstaaten. Insgesamt stehen im LIFE-Programm von 2014 bis 2017 1,3 Milliarden Euro für das Teilprogramm Umwelt und 450 Millionen Euro für das Teilprogramm Klimapolitik zur Verfügung. Die aktuelle Periode startete am 01. Jänner 2014. [Quelle: ej, DNR]

 Quelle, DNR: Neue Finanzierungsmöglichkeiten im LIFE-Programm
 LIFE-Arbeitsprogramm 2014 bis 2017
 Website des LIFE-Programms


30.04.2014

Klima, Nachhaltigkeit und Ressourcen, Natur und Biodiversität, Wasser

LIFE-Arbeitsprogramm 2014-2017 auf Deutsch verfügbar

Die Informationen über das LIFE-Arbeitsprogramm für den Zeitraum 2014-2017 sind jetzt auch in deutscher Sprache verfügbar. Die EU-Förderung für diesen Zeitraum wurde mit 1.796.242.000 Euro festgesetzt. Davon stehen 1.347.074.499 Euro für das Teilprogramm „Umwelt“ zur Verfügung, 449.167.501 Euro wurden für das Teilprogramm „Klimapolitik“ reserviert.

Seit dem Start des Programms LIFE durch die Europäische Kommission im Jahr 1992 sind in Österreich mehr als 90 Projekte finanziert worden, die EU hat mehr als 100 Millionen Euro für Förderungen zur Verfügung gestellt. Österreich hat in der Periode 2007-2013 das LIFE-Programm durch das Überschreiten seiner nationalen Zuteilung überdurchschnittlich gut genutzt.

 Informationen zum LIFE-Programm (Englisch)
 Mehrjähriges LIFE-Arbeitsprogramm aus Deutsch


16.04.2014

Umweltrecht, Wasser

Schwarze Sulm: Kommission bringt wegen Verstoßes gegen die Wasserrahmenrichtlinie Klage gegen die Republik Österreich vor dem EuGH ein

Dem Umweltdachverband wurde heute Mittag vom für den Fall Schwarze Sulm zuständigen Fachbeamten der Europäischen Kommission bestätigt, dass gegen die Republik Österreich auf Grund der Bewilligung des Baus eines Wasserkraftwerks an der Schwarzen Sulm Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen Verstoßes gegen das in der Wasserrahmenrichtlinie normierte Verschlechterungsverbot eingebracht wird.

Der Umweltdachverband sieht damit seine unermüdliche Arbeit im Kampf für den Erhalt des Naturjuwels Schwarze Sulm bestätigt. Es besteht nun auch große Zuversicht, dass der österreichische Verwaltungsgerichtshof dieser Rechtsansicht folgt und der Amtsbeschwerde des Umweltministers, den wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid von Landeshauptmann Voves aufzuheben, stattgeben wird.

 Pressemitteilung EU-Kommission
 Pressemitteilung Umweltdachverband



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Factsheets

Das 7. Umweltaktionsprogramm
Dieses Factsheet informiert Sie über die zentralen Themen des 7. Umweltaktionsprogrammes mit Links zu den Dokumenten.
 Download Factsheet "Das 7. Umweltaktionsprogramm" (pdf, 414 Kb)
Übersicht über die EU-Wasserpolitik 2011+ (DNR Factsheet)
Dieses Factsheet bietet eine Übersicht der Pläne im Bereich europäische Wasserpolitik für die kommenden Jahren.
 Download Factsheet "Übersicht über die EU-Wasserpolitik 2011+ (DNR Factsheet)" (pdf, 278 Kb)

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EUropa-Info

Wasser: Umwelt und Ressourcenkosten
Die EU-Mitgliedsstaaten müssen auf Basis des Verursacherprinzips bei der Bepreisung von Wasserdienstleistungen auch Umwelt- und Ressourcenkosten berücksichtigen. Bei der Auslegung des Artikels 9 gehen die Meinungen jedoch auseinander. In dieser Ausgabe beleuchten ExpertInnen aus unterschiedlichen Fachrichtungen dieses überaus brisante Thema.
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Ernährung & Umwelt
Produktion und Verarbeitung, Vermarktung und Konsum - das sind die Themenschwerpunkte dieser neuen Spezialausgabe zu Ernährung und die Auswirkungen auf unsere Umwelt und Gesundheit.
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Dossiers

Detergents: use of phosphates and other phosphorous compounds. Amending Regulation (EC) No 648/2004 2002/0216(COD)
Veröffentlichung Amtsblatt
Water policy: priority substances. Amending Directive 2000/60/EC 1997/0067(COD) Amending Directive 2008/105/EC 2006/0129(COD)
Stand des Gesetzgebungsverfahrens

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Veranstaltungen

Grüne Sommerakademie 2014
Lernen für eine zukunftsfähige Gesellschaft
Datum: 22.08.2014 - 24.08.2014
Ort: 5622 Goldegg/A
Veranstalter: Grüne Bildungswerkstatt, A-1090 Wien
 Details anzeigen

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Links

 BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Das "Lebensministerium" informiert über Land, Forst, Umwelt und Wasser ebenso wie Lebensmittel, Bundesgärten und die Spanische Reitschule
 CIPRA International
Internationale Alpenschutzkommission (Commission Internationale pour la Protection des Alpes) - zur Erhaltung von Natur- und Kulturerbe im Alpenraum
 Die LINKE.Ökologische Plattform
Deutsche Plattform für eine ökologische, nachhaltige Zukunft
 DNR - Deutscher Naturschutzring
Dachverband der im Natur- und Umweltschutz tätigen Verbände in Deutschland
 EEA - Europäische Umweltagentur
Europas Tor zur Umweltinformation
 EEB - European Environmental Bureau
Dachverband für Umweltorganisationen in Europa mit Sitz in Brüssel
 ENDS Europe Daily
Europe´s Environmental News Service: täglicher Nachrichtendienst für umweltrelevante Themen - mit Schwerpunkt Europäische Union (kostenpflichtig)
 Greenpeace Österreich
Schwerpunkte Atom, Chemie, Gentechnik, Klima, Meer, Wald und Wale sowie ökologischer Fußabdruck
 Institut für den Donauraum und Mitteleuropa
Informationsstelle für sämtliche Belange des Donauraumes und der mitteleuropäischen Staaten
 IUCN
IUCN, the International Union for Conservation of Nature, helps the world find pragmatic solutions to our most pressing environment and development challenges.
 Umweltbundesamt
Informationen über die Umweltsituation in Österreich, österreichisches Umweltregister, etc.
 Umweltdachverband
Lobby, Netzwerk und Servicestelle für Natur- und Umweltschutz mit 34 Mitgliedsorganisationen
 Umweltseiten Lebensministerium
Direkter Einstieg zu den Umweltseiten im BMLFUW

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