Wasser  

08.05.2013

Wasser

Wasserwirtschaftsfond bewilligt 270 Projekte für NÖ

Der Wasserwirtschaftsfonds des Bundes bewilligte in seiner letzten Sitzung 270 Wasser-Projekte für Niederösterreich mit einem Fördervolumen von rund 8,5 Millionen Euro. Damit werden Investitionen von fast 28 Millionen Euro ausgelöst, berichtet der niederösterreichische Umwelt-Landesrat Dr. Stephan Pernkopf.

Bei den geförderten Projekten handelt es sich um Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen sowie um zahlreiche Einzelanlagen im Wasser- und Abwasserbereich. Weiters wurden für die Verbesserung der Gewässerökologie, zum Beispiel für die Errichtung von Fischwanderhilfen, Investitionen bewilligt.

Die Förderungen für Einzelanlagen erfolgen vor allem im ländlichen Raum und sollen eine nachhaltige Sicherung von Infrastrukturmaßnahmen in diesem Bereich sicherstellen.

 Amt der NÖ Landesregierung, Pressemitteilung

17.04.2013

Wasser

Grundwasserrichtlinie: Vorbereitung der Überarbeitung beginnt

Die EU-Kommission bereitet die Überarbeitung der Grundwasserichtlinie vor. Im Sommer soll dazu eine Konsultation geschaltet werden. Bis zum 29. April 2013 ruft die Kommission Interessierte auf, Studien und wissenschaftliche Berichte zur Belastung von Grundwasser mit Schadstoffen als Grundlagen für die Reform einzureichen.
Die Reformvorschläge der Kommission werden für Frühling 2014 erwartet. [DNR]

 DNR: Grundwasserrichtlinie: Vorbereitung der Überarbeitung beginnt
 EU-Kommission – Grundwasser-Informationen

10.04.2013

Wasser

EU-Kommission: Fortschrittsbericht zur Donaustrategie

Die Europäische Kommission hat zwei Jahre nach dem Startschuss für die Strategie der Europäischen Union für den Donauraum jetzt den ersten Fortschrittsbericht veröffentlicht.

Der Bericht informiert über Fortschritte zu einer Vielzahl von Problemen sowie gemeinsame Projekte und Initiativen der 14 Länder des „Donauraums“, zu dem auch acht Mitgliedstaaten der EU gehören.
Die acht EU-Mitgliedstaaten sowie Kroatien werden von der EU-Kommission „dazu angehalten, die Strategie in ihre Pläne für die nächste Generation von Programmen im Rahmen der Regionalpolitik für den Zeitraum 2014-2020 einfließen zu lassen.“

Der Schwerpunkt des Berichts liegt auf konkreten Fortschritten in den vier Schlüsselbereichen der Strategie: Anbindung des Donauraums, Umweltschutz, Aufbau von Wohlstand und Stärkung des Donauraums.

Der Bericht über die Strategie der Europäischen Union für den Donauraum steht auf der Webseite der Kommission als Download in deutscher Sprache zur Verfügung.

 EU-Kommission Pressemitteilung
 Bericht über die Strategie der Europäischen Union für den Donauraum

03.04.2013

Wasser

Verseuchtes französisches Mineralwasser: Medikamente, Pestizide

Zwanzig Prozent des in Flaschen abgepackten Mineralwassers in Frankreich enthält Spuren von Medikamenten oder Pestiziden, berichtet die britische Zeitung „Guardian“. Die Ergebnisse stammen aus einer Studie, in der 47 unterschiedliche Produkte einer Analyse unterzogen wurden. Zehn Wasserflaschen enthielten Spuren von Pestiziden oder Medikamenten, darunter ein Medikament, das zur Bekämpfung von Brustkrebs verwendet wird sowie ein Medikament zur Senkung des Blutdrucks.

Die Studie wurde vom Konsumentenschutzmagazin „60 Millions de Consommateurs“ und der NGO Fondation France Libertés durchgeführt.

Die Verseuchung der Gewässer durch Chemikalien wird auch vom European Environmental Bureau (EEB) scharf kritisiert. Ziel der gültigen Wasserrahmenrichtlinie ist es, bis zum Jahr 2015 einen „guten ökologischen und chemischen Zustand aller Gewässer in der Gemeinschaft zu erreichen“. Viele Mitgliedstaaten setzen die Gesetze zur Wasserqualität jedoch nicht um, und ein jüngst vom EU-Parlament und der irischen Präsidentschaft ausgehandelter Kompromiss, der die Deadline für die Umsetzung zur Verbesserung der Wasserqualität um mehrere Jahre verzögert hätte, wurde vom Rat trotzdem noch als „zu ehrgeizig“ beurteilt und abgelehnt.

Das European Environmental Bureau zeigt sich „schockiert von dem völligen Desinteresse und der fehlenden Bereitschaft der Mitgliedstaaten, die Verseuchung der Gewässer durch Chemikalien zu bekämpfen“.

Am Freitag, 5. April 2013, wird der EU-Abgeordnete Richard Seeber an einer Gesprächsrunde im EU-Umweltbüro teilnehmen. Seeber führt die Verhandlungen der Europäischen Volkspartei zur Wasserpolitik. Derzeit ist er außerdem Chefverhandler des EU-Parlaments für die Liste von chemischen Substanzen, die in europäischen Gewässern reduziert werden sollen.

 The Guardian: One in five French bottled waters „contain drugs or pesticides“
 EEB Pressemitteilung
 Wasserrahmenrichtlinie - Zusammenfassung
 Webseite MEP Richard Seeber

27.03.2013

Wasser

Neptun Wasserpreis 2013 – beste Projekte ausgezeichnet

Der Neptun Wasserpreis ist der österreichische Umwelt- und Innovationspreis zu Themen rund ums Wasser. Getragen wird die Initiative vom Lebensministerium, dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend, der Österreichischen Vereinigung für das Gas- und Wasserfach und dem Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverband. Der Preis wird alle zwei Jahre vergeben, die Preisverleihung fand heuer am 21. März statt, am Vorabend des Weltwassertages 2013.

Insgesamt gab es 2.500 Projekteinreichungen, darunter 2.350 Einreichungen im Publikumswettbewerb. Zusätzlich wurden rund 150 Projekte in vier Kategorien eingereicht.

In der Kategorie WasserKOMMUNIKATION wurde das Projekt „Tal der Quellen – kristallklares Wasser Raurisertal“ ausgezeichnet, berichtet das Lebensministerium. „Die Gemeinde Rauris will mit diesem Projekt all ihre AkteurInnen im Tal und ihre Gäste für das wichtige Thema Wasser sensibilisieren. Seit Herbst 2010 realisiert man in enger Zusammenarbeit mit Landwirtschaft und Almen, Tourismus und Gemeinde Projekte, darunter einen 2,5 Kilometer langen Wasserinformationsweg mit Erholungsplätzen und einem Erlebnis-Wasserspielplatz.“

Ein interdisziplinäres Forschungsprojekt von der Technischen Universität Wien ist Sieger der Kategorie WasserSCHUTZ. „Das Projekt „Lebensgrundlage Alpine Karstquellwässer: Neue Wege zum umfassenden Verständnis, Schutz und Management“ erforscht die wichtige Trinkwasserressource in ihrer mikrobiologischen Qualität“.

In der Kategorie WasserWELT gewann Markus Enenkel von der Technischen Universität Wien mit seinem Projekt „Verbessertes Monitoring landwirtschaftlicher Dürren durch Satellitendaten“. „Er entwickelte den so genannten Dürre-Index weiter, eine wichtige Grundlage für humanitäre Hilfsorganisationen und regionale EntscheidungsträgerInnen in Entwicklungsländern.“

Der Künstler Martin Music gewann den Preis in der Fachkategorie WasserKREATIV.

Der Hauptpreis in Höhe von 3.000 Euro für das in Summe beste und nachhaltigste Wasserprojekt ging an „Maji Africa – Wasser für Afrika“. In Zusammenarbeit mit der in Tansania ortsansässigen NGO „rural development organization“ suchten die ÖsterreicherInnen nach einer technisch einfachen und nachhaltigen Lösung für das Problem des verunreinigten Trinkwassers im südöstlichen Hochland von Tansania.

Alle nominierten und ausgezeichneten Beiträge des Neptun Wasserpreises 2013 können auf der „Wasserpreis“-Webseite eingesehen werden.

 Lebensministerium Pressemitteilung
 Webseite Wasserpreis

13.03.2013

Wasser

Weltwassertag: EEB fordert Schutz der europäischen Gewässer

Am 22. März ist Weltwassertag. Dieser wurde 1993 auf der UN-Weltkonferenz über Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro ins Leben gerufen. Die UNO erklärte das Jahr 2013 außerdem zum „Internationalen Jahr der Zusammenarbeit zum Wasser“.

EU-BürgerInnen können die Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“ unterschreiben. Wasser ist ein ökologisches Gut und keine Handelsware, kritisieren die Organisatoren dieser Initiative, und fordern die Europäische Kommission auf, einen Gesetzesvorschlag vorzulegen, „der das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung entsprechend der Resolution der Vereinten Nationen durchsetzt und eine funktionierende Wasser- und Abwasserwirtschaft als existenzsichernde öffentliche Dienstleistung für alle Menschen fördert“. Das European Environmental Bureau (EEB) ist einer der Organisatoren der Bürgerinitiative. Mehr als eine Million Menschen haben bereits unterschrieben.

Das EEB hat Anfang Jänner auch ein Positionspapier (in englischer Sprache) zum Thema Gewässerschutz vorgelegt, das auf der Webseite des EEB als Download zur Verfügung steht. Das Dokument beschäftigt sich mit dem Wasserschutz im Rahmen der geplanten GAP-Reform.

Eine neue EU-Richtlinie soll die Vergabe der Wasserversorgung in der europäischen Union neu regeln. Der Entwurf der Richtlinie sorgte unter den EU-BürgerInnen für große Aufregung, der Ausverkauf der Wasserversorgung wurde befürchtet. Der Umweltdachverband fordert in Österreich den „Verfassungsschutz für unsere Gewässer noch vor der Nationalratswahl“ und will einen eigenen Gesetzesentwurf dazu vorlegen.

Auch eine Diskussionsveranstaltung der Wiener Arbeiterkammer beschäftigte sich jüngst mit der Zukunft der Wasserversorgung. „Selten hat die Abstimmung in einem Ausschuss des Europaparlamentes so hohe Wellen geschlagen, wie die zur Konzessions-Richtlinie. Selbst Kommissar Barnier musste reagieren und betonte, dass die Kommissions-Richtlinie nicht zu einer Privatisierung der Wasserversorgung führt“, sagt Heide Rühle, EU-Abgeordnete (Die Grünen), die an dieser Veranstaltung teilnahm.

 UNESCO – Weltwassertag
 EEB: EU Common agricultural Policy 2014-2020: CAP-Reform must deliver to safeguard Europe’s waters!
 Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“
 Umweltdachverband Pressemitteilung
 Arbeiterkammer Wien: Internationale und österreichische Stimmen bei Debatte zur Zukunft der Wasserversorgung

27.02.2013

Umweltrecht, Wasser

Umweltdachverband fordert Verfassungsschutz für Trinkwasser

Anlässlich der geplanten EU-Konzessionsrichtlinie, die zu heftigen Diskussionen darüber geführt hat, ob unser Wasser vor einem Ausverkauf steht, arbeitet der Umweltdachverband an einem Entwurf zu einem „Bundesverfassungsgesetz zum Schutz der österreichischen Wasserressourcen“.

Österreich sei laut Artikel 37 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verpflichtet, ein hohes Umweltschutzniveau und die Verbesserung der Umweltqualität nach dem Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung sicherzustellen, schreibt der Umweltdachverband in einer Pressemitteilung. „Damit ist die Republik Österreich zum umfassenden Schutz und zur Sicherung jeglicher Gewässer, der Wasserressourcen und des Trinkwassers in ausreichender Quantität und höchster Qualität angehalten“, sagt Gerhard Heilingbrunner, ehrenamtlicher Präsident des Umweltdachverbandes.

Der Umweltdachverband fordert die Absicherung eines Grundrechtes auf Wasser im Verfassungsrang. Ein solches Bundesverfassungsgesetz müsse neben den Garantien eines umfangreichen Schutzes der Wasservorkommen und der Erhaltung sowie weiteren Verbesserung der Wasserqualität ein Totalprivatisierungsverbot festschreiben. „Das bedeutet, dass die öffentliche Hand an den bestehenden und künftigen Trinkwasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen samt zugehöriger Infrastruktur, inklusive der Trinkwasserbezugsrechte an den kommunalen Wasserversorgungs- bzw. Entsorgungsunternehmungen, mindestens 50 % plus eine Aktie halten muss“, sagt Heilingbrunner.

 Umweltdachverband Pressemitteilung

06.02.2013

Umweltrecht, Wasser

Umweltdachverband-Studie: „Ökonomische Instrumente im Wasserschutz“

Der Umweltdachverband hat unter der Leitung von Univ.-Prof. Dr. Trimmel in Zusammenarbeit mit der Johannes Kepler Universität Linz und der Wirtschaftsuniversität Wien eine Studie erstellt, die sich den Fragen von „Preis & Wert“ im Wasserbereich widmet und untersucht, wie Umwelt- und Ressourcenkosten in eine angemessene Wassergebührenpolitik integriert werden können.

„Aus umweltrechtlicher Sicht ist eines klar: Die Umsetzung Österreichs im Bereich der Wassergebühren ist unionsrechtswidrig. Insbesondere die Einschränkung des Wasserdienstleistungsbegriffes auf kommunale Leistungen der Wasserver- und Abwasserentsorgung widerspricht der EU-WRRL“, sagen Univ.-Prof. Dr. Ferdinand Kerschner und Dr. Florian Stangl von der JKU Linz, die Autoren des juristischen Teils der Studie. „Mit den Arbeiten aus unserer Studie haben wir aber nun die Grundlage für die Implementierung einer modernen, die Umweltkosten berücksichtigenden Wassergebührenpolitik geschaffen“, so die Umweltrechtsexperten.

Außerdem werden bei der Wasserpreisgestaltung bislang Umwelt- und Ressourcenkosten in zu geringem Ausmaß berücksichtigt. „Dabei läge darin ein sehr hohes Potenzial. Einerseits würden Wassergebühren in Landwirtschaft, Tourismus und E-Wirtschaft zu einem sorgsameren Umgang mit der Ressource führen und wenig rentable Anlagen damit einfach nicht errichtet“, erläutert Univ.-Prof. Dr. Sigrid Stagl von der WU Wien, eine der VerfasserInnen des umweltökonomischen Teils der Studie. „Andererseits ist auch klar, dass durch diese Gebührenbefreiung etliches an möglichen Steuereinnahmen wegfällt. Finanzmittel, die für öffentliche Interessen - wie unter anderem auch den Wasserschutz - einsetzbar wären“, so die Umweltökonomin.

Nach Artikel 9 der EU-Wasserrahmenrichtlinie müssen alle WassernutzerInnen unter Berücksichtigung des Verursacherprinzips sowie unter Einbeziehung der umwelt- und ressourcenbezogenen Kosten einen angemessenen Beitrag zur Deckung der Kosten der Wasserdienstleistungen leisten. Doch in Österreich wird dies europarechtswidrig nur mangelhaft umgesetzt. Als Folge droht Österreich „wieder einmal eine Klage gegen Österreich vor dem EuGH“, kritisiert Gerhard Heilingbrunner, ehrenamtlicher Präsident des UWD. Denn in Österreich sind etwa der „Betrieb von Wasserkraftwerken und der Wasserverbrauch bestimmter Industriezweige, Wasserentnahmen für Beschneiungen von Schigebieten oder für Bewässerungen aus dem Grundwasser nach wie vor kostenlos, während die einfachen BürgerInnen und die Haushalte rechtschaffen dafür zahlen. Der Staat lässt Unsummen an Steuergeldern liegen und öffnet zudem dem sorglosen Umgang mit unserem Wasser durch E-Wirtschaft und Landwirtschaft Tür und Tor“.

 Umweltdachverband Pressemitteilung – Bezugsquelle Studie

30.01.2013

Umweltrecht, Wasser

EU-Konzessionsrichtlinie: Subsidiaritätsrüge des österreichischen Bundesrates

„Im Zusammenhang mit der Debatte um den Kommissionsvorschlag für eine Richtlinie über die Vergabe von Konzessionen weist die Kommission Behauptungen der Medien, sie betreibe eine Zwangsprivatisierung des Wassersektors, zurück. Diese beruhen auf einer bewussten Fehlinterpretation des Richtlinienvorschlags“, schreibt die schreibt die Vertretung der EU-Kommission in Österreich auf ihrer Webseite. „Die Kommission erkennt an, dass Wasser ein öffentliches Gut mit lebenswichtiger Bedeutung ist, und hat deshalb von Anfang an sichergestellt, dass der Richtlinienvorschlag die Autonomie der kommunalen Gebietskörperschaften bei der Organisation und Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse vollauf berücksichtigt und unterstützt.“

Die Konzessionsrichtlinie stößt in Österreich auf großen Widerstand und führte unter anderem auch zu einer Subsidiaritätsrüge des österreichischen Bundesrats. Der österreichische SPÖ-Abgeordnete zum EU-Parlament, Josef Weidenholzer, fasst die Rüge in seinem „EU-Update“, in dem er über viele Aspekte der Konzessionsrichtlinie informiert, zusammen. Die Europäische Kommission hätte nicht ausreichend dargelegt, warum eine Regelung der Dienstleistungskonzession auf europäischer Ebene überhaupt erforderlich sei. Das Europäische Parlament hätte sich auch schon im Mai 2010 in einer Resolution gegen die Notwendigkeit einer Konzessionsrichtlinie ausgesprochen.

 EU-Kommission Österreich – Konzessionsrichtlinie
 EU-Parlamentarier Josef Weidenholzer: EU-Update Konzessionsrichtlinie

09.01.2013

Wasser

Internationales Jahr der Wasserkooperation

Im Dezember 2010 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen das Jahr 2013 zum Internationalen Jahr der Zusammenarbeit im Bereich Wasser. Basierend auf dieser Erklärung wird der Weltwassertag 2013, der am 22. Mai 2013 stattfinden wird, ebenfalls der Kooperation im Bereich Wasser gewidmet sein.

„Das Ziel des Internationalen Jahres ist Bewusstseinsbildung, sowohl das Potential für verstärkte Zusammenarbeit betreffend, als auch im Hinblick auf die Herausforderungen mit denen die Wasserwirtschaft im Lichte der steigenden Nachfrage nach Zugang zu Zuteilung von Wasser sowie Wasserdienstleistungen konfrontiert ist. Das Jahr wird die Geschichte der erfolgreichen Zusammenarbeit im Bereich Wasser in den Vordergrund rücken, sowie brennende Fragen zu den Themen Wasserbildung, Wasserdiplomatie, grenzüberschreitende Wasserwirtschaft, Kooperation auf dem Finanzsektor, nationale/internationale rechtliche Rahmenbedingungen und die Querverbindungen zu den Millennium-Entwicklungszielen identifizieren“, schreibt das Lebensministerium in einer Pressemitteilung.

Informationen über laufende Projekte zum Internationalen Jahr der Wasserkooperationen finden Sie auf der Plattform „Wasseraktiv“. Den Start bildet das „Symposium Wasserversorgung 2013“, das vom 23.-24. Jänner in Wien stattfindet.

Auf der Webseite finden Sie auch weiterführende Informationen und Dokumente, zum Beispiel den „Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan 2015 – Zeitplan und Arbeitsprogramm“ oder den „Blueprint“ für Europas Wasserressourcen.

 Lebensministerium Pressemitteilung
 Plattform Wasseraktiv

Das 7. Umweltaktionsprogramm
Dieses Factsheet informiert Sie über die zentralen Themen des 7. Umweltaktionsprogrammes mit Links zu den Dokumenten.
 Download Factsheet "Das 7. Umweltaktionsprogramm" (pdf, 414 Kb)

Übersicht über die EU-Wasserpolitik 2011+ (DNR Factsheet)
Dieses Factsheet bietet eine Übersicht der Pläne im Bereich europäische Wasserpolitik für die kommenden Jahren.
 Download Factsheet "Übersicht über die EU-Wasserpolitik 2011+ (DNR Factsheet)" (pdf, 278 Kb)

Ernährung & Umwelt
Produktion und Verarbeitung, Vermarktung und Konsum - das sind die Themenschwerpunkte dieser neuen Spezialausgabe zu Ernährung und die Auswirkungen auf unsere Umwelt und Gesundheit.
 Download PDF

Detergents: use of phosphates and other phosphorous compounds (amend. Regulation (EC) No 648/2004)
Stand des Gesetzgebungsverfahrens

1st European Riverprize
Celebrating Sucesses and Addressing Challenges
Datum: 11.09.2013 - 13.09.2013
Ort: 1210 Vienna/A, Tech Gate Vienna
Veranstalter: European River Restoration Conference 2013, NL-1030 BJ Amsterdam
 Details anzeigen

ESHE Conference Munich 2013
Circulating Natures
Water - Food - Energy
Datum: 20.08.2013 - 24.08.2013
Ort: 0 Deutschland, siehe Website
Veranstalter: INTERPLAN Congress, Meeting & Event Management AG, D-155 80687 München
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WRF World Resources Forum 2013

Datum: 14.06.2013 - 14.06.2013
Ort: 7270 Davos/CH, Congress Centre
Veranstalter: Conference Secretariat; CH-9014 St. Gallen
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Symposium zur Forschung in Schutzgebieten

Datum: 10.06.2013 - 12.06.2013
Ort: 5730 Mittersill/Tirol, Nationalpark Hohe Tauern
Veranstalter: Konferenzsekretariat Hohe Tauern National Park, A-5730 Mittersill
 Details anzeigen

 Aktiv für unser Wasser - Lebende Flüsse, saubere Seen

 BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Das "Lebensministerium" informiert über Land, Forst, Umwelt und Wasser ebenso wie Lebensmittel, Bundesgärten und die Spanische Reitschule

 CIPRA International
Internationale Alpenschutzkommission (Commission Internationale pour la Protection des Alpes) - zur Erhaltung von Natur- und Kulturerbe im Alpenraum

 Die LINKE.Ökologische Plattform
Deutsche Plattform für eine ökologische, nachhaltige Zukunft

 DNR - Deutscher Naturschutzring
Dachverband der im Natur- und Umweltschutz tätigen Verbände in Deutschland

 EEA - Europäische Umweltagentur
Europas Tor zur Umweltinformation

 EEB - European Environmental Bureau
Dachverband für Umweltorganisationen in Europa mit Sitz in Brüssel

 ENDS Europe Daily
Europe´s Environmental News Service: täglicher Nachrichtendienst für umweltrelevante Themen - mit Schwerpunkt Europäische Union (kostenpflichtig)

 Greenpeace Österreich
Schwerpunkte Atom, Chemie, Gentechnik, Klima, Meer, Wald und Wale sowie ökologischer Fußabdruck

 Institut für den Donauraum und Mitteleuropa
Informationsstelle für sämtliche Belange des Donauraumes und der mitteleuropäischen Staaten

 IUCN
IUCN, the International Union for Conservation of Nature, helps the world find pragmatic solutions to our most pressing environment and development challenges.

 Umweltbundesamt
Informationen über die Umweltsituation in Österreich, österreichisches Umweltregister, etc.

 Umweltdachverband
Lobby, Netzwerk und Servicestelle für Natur- und Umweltschutz mit 34 Mitgliedsorganisationen

 Umweltseiten Lebensministerium
Direkter Einstieg zu den Umweltseiten im BMLFUW