Abgasskandal: EU-Kommissarin rügt Deutschland
20. Juli 17
EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska wirft Deutschland in einem Artikel in der „Welt“ vor, die Schuld für den Diesel-Abgasskandal der EU-Kommission zuschieben zu wollen. Die deutsche Regierung hatte die entsprechende Verordnung im Vorfeld als „zu schwammig“ kritisiert und eine Verschärfung gefordert.
Bienkowska wies in ihrer Erwiderung darauf hin, dass „Abschalteinrichtungen“ grundsätzlich verboten seien. Es liege aber "in der Natur von Gesetzen, dass sie nicht jede denkbare technische Situation präzise beschreiben können," so die EU-Kommissarin. Sie verwies außerdem auf die Abhängigkeit der Kommission von den Mitgliedstaaten, welche die Abgasgesetzgebung umzusetzen hätten. Die EU sei nie darum gebeten worden, die Abgasregeln zu präzisieren.
Dem aktuellen Vorschlag der Kommission für eine stärkere europäische Aufsicht sollten sich die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament laut Bienkowska so schnell wie möglich anschließen.
Welt: EU-Kommissarin übt Kritik an deutschem Umgang mit Abgasskandal