Attac-Konferenz: Sackgasse EU. Wie kommen wir da raus?

Die NGO Attac ist für ihre EU-kritische Haltung bekannt. Im vergangenen November fand unter dem Titel „Sackgasse EU. Wie kommen wir da raus?“ eine Konferenz statt, die sich mit aktuellen Problemen der EU und Lösungsansätzen „von Links“ beschäftigt hat. Nun ist eine ausführliche Dokumentation der Konferenz erschienen. Außerdem entsteht aus den Ergebnissen ein Sammelband, der im Sommer 2017 erscheinen soll.

Als Leitfrage der Konferenz stand "EU reformieren – oder austreten" im Raum. Ein sogenannter „Lexit“, also ein EU-Austritt aus Sicht von linken politischen AkteurInnen, wird spätestens seit dem Brexit-Referendum vermehrt diskutiert. Im nun präsentierten Thesenpapier von Attac werden einerseits bekannte Probleme aufgezeigt und zusammengefasst, wie die Flüchtlingspolitik, der Griechenland-Konflikt, der Brexit oder zunehmender Rassismus sowie Nationalismus. Darüber hinaus werden verschiedene Lösungs- bzw. Verbesserungsansätze diskutiert.

Der EU werden von Attac auch Leistungen und Errungenschaften anerkannt, so wird etwa im Umweltbereich die Chemikalienverordnung REACH genannt. Diese positiven Seiten dürften allerdings nicht von grundlegender und berechtigter Kritik abhalten. Denn mehr Europa bedeutet nach Ansicht von Attac auch mehr Neoliberalismus – und ist daher abzulehnen. Die Diskussionen um den Euro und die Europäische Union selbst seien – besonders in Staaten wie Österreich – nicht zu trennen. Unter anderem liege das an der Verknüpfung der jeweiligen Institutionen. Aufbrechen will Attac den oft ausschließlich kommunizierten Gegensatz von „mehr EU oder Zurück zum Nationalstaat“. Letztlich gebe es nicht die eine Strategie, um aus der derzeitigen Krisensituation herauszukommen. Stattdessen müssten progressive Kräfte Brüche erzeugen, Kräfteverhältnisse verändern für emanzipatorische Politik einstehen – und ihre Strategie regelmäßig anpassen.

Attac: Sackgasse EU. Wie kommen wir da raus? Konferenz-Dokumentation.