Aus „TTIP STOPPEN“ wird „Anders Handeln“

15. März 18

Als Reaktion auf die rund 30 Handelsabkommen, die die Europäische Kommission im Auftrag der Mitgliedsländer inzwischen verhandelt, wird aus dem Bündnis „TTIP stoppen“ die Plattform „Anders Handeln – Globalisierung gerecht gestalten“. Den durch TTIP und CETA ausgelösten zivigesellschaftlichen Widerstand gegen die neoliberale Handelsagenda wird die neue Plattform weiterführen. Auch die Verhandlungen der anderen Handelsabkommen beinhalten Sonderklagerechte für Konzerne, die undemokratische Vor-Abstimmung von Gesetzesvorhaben („regulatorische Zusammenarbeit“), weitere Marktöffnung und die Unumkehrbarkeit von Deregulierungen. Neben der grundsätzlichen Kritik will die neue Plattform auch Alternativen in den Vordergrund stellen - eine Handelspolitik, die Mensch und Umwelt ins Zentrum rückt.

Im Zentrum der Kampagne stehen fünf Alternativen:

• Verbindliche Regeln für Unternehmen statt Konzernmacht vergrößern
• Bildung, Gesundheit, Wasser sind öffentliche Güter statt Profitquellen für Konzern
• Höchste Umwelt-, Arbeits- und Sozialstandards statt maximalem Profit
• Gutes Essen für alle und Lebensgrundlagen sichern statt Klima und Umwelt zerstören
• Demokratie statt Geheimverhandlungen

„Unsere Kritik richtet sich nicht nur gegen TTIP oder CETA. Die derzeitige neoliberale Handelsagenda der EU trägt dazu bei, weltweit die Kluft zwischen Arm und Reich zu vertiefen sowie die Klimaerwärmung und die Übernutzung der Natur zu verschärfen. Sie verschiebt die Entscheidungsmacht von demokratisch gewählten Parlamenten hin zu Konzernen und Kapitalinteressen. Daher ist ein grundlegender Kurswechsel in der EU-Handelspolitik nötig“, erklären die InitiatorInnen.

 

Pressemitteilung: Alternativen zu TTIP, CETA & Co: Neue Plattform „Anders Handeln“ startet

Anders Handeln – Globalisierung gerecht gestalten