Buchpräsentation und Diskussion: Rechtsrahmen für eine Energiewende Österreichs

23.Feb 17

Ein Publikum mit VertreterInnen aus der Bundespolitik, aus der Verwaltung des Bundes, der Länder, aus Städten und Gemeinden, Interessenvertretungen, Wissenschaft, Medien und zahlreichen Nichtregierungsorganisationen aus dem Umweltbereich konnte Reinhold Christian, Geschäftsführer von Umwelt Management Austria, am 18. Jänner bei der Enquete „Rechtsrahmen für eine Energiewende Österreichs - Buchpräsentation und Diskussion der Perspektiven einer Energiestrategie“ begrüßen.

Neben der Präsentation und Einführung von Reinhold Christian komplettierten Vorträge von Ferdinand Kerschner, ehem. Vorstand des Instituts für Umweltrecht und Vorstand des Instituts für Zivilrecht an der Johannes Kepler Universität Linz sowie von Erika Wagner, Institutsvorständin des Instituts für Umweltrecht und von Vizekanzler a.D. Erhard Busek das Programm.

Das Ziel der Veranstaltung war es, Beispiele rechtlicher Hemmnisse auf dem Weg zu einer erfolgreichen Klimastrategie und vor allem Optionen zu deren Überwindung aufzuzeigen. Die Aufmerksamkeit einschlägiger Zielgruppen (Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung) und der Medien sollte auf die Publikation „Rechtsrahmen für eine Energiewende Österreichs“ (REWÖ) gelenkt werden.

Die zukunftsfähige Veränderung des Energiesystems kann ohne geeigneten Rechtsrahmen nicht stattfinden. Im Projekt „Rechtsrahmen für eine Energiewende Österreichs“ (REWÖ), dessen Ergebnisse mit der Publikation nun vorliegen und allgemein zugänglich gemacht wurden, wurden daher in mehrjähriger Arbeit durch Umfragen, Interviews, Workshops mit Stakeholdern und Literaturrecherche Rechtsmaterien identifiziert, die Hemmnisse für eine solche Energiewende darstellen. Die Stakeholder äußerten auch sehr weitreichende und ehrgeizige Zielsetzungen, von der Einführung einer Ökosteuer und (langfristig) Schaffung der Kostenwahrheit bis zur Schließung von Schlupflöchern und „Hintertürln“, vom Wunsch nach Vorhersehbarkeit und Planbarkeit durch klare Zeit-Maßnahmenpläne bis zu konkreten Hinweisen aus der unternehmerischen Praxis insbesondere zu Gewerbeordnung und Bauordnungen gab es wertvolle Inputs.

 

Umwelt Management Austria

Publikation: Rechtsrahmen für eine Energiewende Österreichs