EU-Kommissarin rechnet mit baldigem Abschied vom Diesel

6. April 17

EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska rechnet mit einem baldigen Abschied von Dieselmotoren. In einer Rede vor dem EU-Parlament sagte sie, dass „Diesel viel schneller verschwinden wird als wir uns vorstellen können“.

Anlass war die Debatte des EU-Parlaments über den Abschlussbericht des „Dieselgate“-Untersuchungsausschusses. EU-Kommission und Mitgliedstaaten werden dabei Versäumnisse bei der Kontrolle von Abgaswerten vorgeworfen. Als Reaktion darauf hat das Parlament nun unverbindliche Empfehlungen für die EU-Kommission ausgesprochen. Zukünftig soll für derartige Angelegenheiten ein/e KommissarIn zuständig sein, anstatt wie bisher mehrere relevante Ressorts.

Weiters schlägt das Parlament vor, schnell Tests unter realen Bedingungen im Straßenverkehr einzuführen. Für das Fälschen von Abgas-Messwerten sollen in Zukunft höhere Strafen verhängt werden. Weitere Pläne sehen bessere Regelungen für die Entschädigung von Betroffenen und eine Reform der Typengenehmigung vor. Der Untersuchungsausschuss hat zudem die Einführung einer eigenen EU-Behörde für Abgasgrenzwerte gefordert. Dieser Vorschlag hat es nicht in den Empfehlungskatalog des Parlaments geschafft – was zu Kritik der Grünen führte.


klimaretter.info: EU-Kommissarin: Ende des Diesels naht