EU-Kommission: TTIP-Folgenabschätzung offen für Kommentare

Die EU-Kommission hat den ersten Entwurf einer Folgenabschätzung des geplanten Freihandelsabkommens zwischen EU und USA (TTIP) verabschiedet und zur öffentlichen Konsultation freigegeben.

Der Bericht, der von dem Beratungsunternehmen Ecorys erstellt wurde, untersucht die möglichen Auswirkungen des geplanten TTIP auf die Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten der EU. 

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte zu dem Bericht: „Dies ist eine Momentaufnahme, die auf Vermutungen über ein künftiges TTIP-Abkommen basiert. Es ist unnötig zu erwähnen, dass der Entwurf, der nun von InteressensvertreterInnen und anderen bewertet wird, mit einer gewissen Vorsicht zu genießen ist.“ 



Kürzlich veröffentlichte Greenpeace die geheimen Verhandlungspositionen der EU und der USA, was die Proteste gegen TTIP noch weiter antrieb. Außerdem kündigte Frankreich bereits an, dass sie das Abkommen ablehnen werden, wenn die Bereiche Gesundheit und Umwelt nicht ausreichend gesichert sind.

Das 400-Seiten lange Dokument kann von der Öffentlichkeit bis zum 9. Juni 2016 via E-Mail kommentiert werden. [Quelle, DNR]

Quelle, DNR: TTIP-Folgenabschätzung offen für Kommentare
Report [Englisch]
EU-Kommission 
Pressemitteilung