Gericht erlaubt Norwegen Vergabe von Öl-Lizenzen für die Barentssee

11. Jan 18

Die Klage der drei Umwelt-NGOs Greenpeace, Natur und Jugend (NU) und den Großeltern für die Umwelt beim Osloer Gericht wurde abgewiesen. Demnach widerspreche die Vergabe von Explorationsgenehmigungen nicht der norwegischen Verfassung.  In Artikel 122 ist das Recht auf eine gesunde Umwelt festgeschrieben, wird aber laut Gericht nicht durch die Vergabe der Öl-Lizenzen verletzt. Als Begründung führte das Gericht an, dass nur Treibhausgasemissionen bemängelt werden könnten, die auf norwegischem Staatsgebiet verursacht werden. Dabei ist Norwegen jedoch der größte Öl- und Gasproduzent in Westeuropa sowie der weltweit siebtgrößte „Exporteur“ von Treibhausgasen. - Konkret ging es um die Vergabe von Lizenzen für insgesamt 13 Ölfirmen (darunter die US-amerikanischen Riesen US Chevron und CoconoPhilipps, Russlands Lukoil und die norwegische Statoil) im Mai 2016.

Im Falle der Explorationsrechte in der Barentssee haben die norwegischen UmweltaktivistInnen nun vier Wochen Zeit, um gegen den Richterspruch Berufung einzulegen.

 

Euractiv: Gerichtsbeschluss: Norwegen darf Öl-Lizenzen für die Barentssee vergeben