Oliven-Streit stellt GAP-Zahlungen infrage

31. Aug 17

Spanische Olivenexporte in die USA und die Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik der EU stehen im Visier der America First-Politik von Donald Trump. Das US-Handelsministerium hat vor einigen Wochen eine Untersuchung darüber gestartet, ob Zölle auf die Einfuhr von reifen Oliven aus Spanien erhoben werden können, wie das Politikportal „Politico“ berichtet.

Der Grund dafür liegt in Beschwerden kalifornischer OlivenproduzentInnen, die sich aufgrund der Direktzahlungen im Rahmen der GAP gegenüber spanischen KonkurrentInnen benachteiligt sehen. Sollte sich der Fall ausweiten, könnte dies große Auswirkungen für das gesamte europäische Agrarmodell haben. Der EU wird oft vorgeworfen, mit ihrem Modell der Direktzahlungen auf Fläche gegen die Regeln der Welthandelsorganisation zu verstoßen. Auch wenn die Zahlungen offiziell nicht als Subventionen klassifiziert sind, hätten sie den gleichen Effekt.

Die Handelskommission der USA hat bereits befunden, dass es einen begründeten Verdacht gebe, dass US-amerikanische ProduzentInnen durch die spanischen Importe benachteiligt würden. Als vorläufige Gegenmaßnahmen durch das US-Handelsministerium werden Ausgleichszölle bis zum 15. September sowie Anti-Dumping-Zölle bis Ende November erwartet.

 

Politico: Trump’s olive siege of farming fortress Europe

Deutscher Naturschutzring: Streit um Export-Oliven: GAP-Zahlungen auf dem Prüfstand?