Überblick


Kreislaufwirtschaft: Das Circular Economy Package

Im März 2015 zog die neue EU-Kommission das Maßnahmenpaket zur Abfallpolitik (erstellt durch die Barroso-Kommission 2014) trotz Einspruch des Umweltministerrates mit der Begründung, es einem Fitness-Check zu unterziehen und anschließend „ambitionierter“ zu gestalten, zurück. Anfang Dezember 2015 wurde schließlich das Maßnahmenpaket Circular Economy Package durch die Europäische Kommission vorgestellt. Es verfolgt die Ziele, den Übergang Europas zur Kreislaufwirtschaft zu fördern, die globale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu begünstigen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Dabei nimmt es Einfluss auf bestehende Gesetzesmaterien, wie etwa die Abfallrahmen-Richtlinie, die Verpackungs-Richtlinie oder die Deponie-Richtlinie.

Das neue Kreislaufwirtschaftspaket zielt auf Ressourcennutzung anstatt auf weiteren Ressourcenabbau ab. Zu den wesentlichen Eckpfeilern gehören Wiederaufbau von Naturkapital, Minimierung bzw. Eliminierung von toxischen Stoffen sowie Abschaffung von Müll durch umsichtiges Kreislaufdesign. Dabei wurden EU-weite Ziele, etwa für Recyclingraten von Haushaltsmüll, festgelegt: dieser soll bis 2030 zu 65% in den Kreislauf rückgeführt werden.

Kritik für dieses überarbeitete Paket gab es seitens Umweltverbänden aus ganz Europa.

Auch wenn das Initiativspektrum des Pakets sehr groß ist, bemängelt das European Environmental Bureau (EEB), dass einige gesetzliche Abfallziele im Vergleich zum vorherigen Legislativvorschlag von 2014 abgeschwächt wurden (z.B. die oben angesprochene Recyclingrate für Hausmüll bis 2030 lag vorher bei 70%). Hier ist besonders die Streichung des von der vorherigen Kommission vorgeschlagenen Ressourceneffizienzziels hervorzuheben. Positiv bewertet werden die Ansätze die Müllvermeidungsmaßnahmen zu kontrollieren sowie gemeinsame Indikatoren aufzustellen und auch die Forderung nach Mindestanforderungen an eine erweiterte Herstellungsverantwortung. Die wesentlichsten Kritikpunkte und dementsprechende Verbesserungsvorschläge hat das European Environmental Bureau im April 2016 in einem Positionspapier veröffentlicht.

 

9,5

Millionen Tonnen an Abfall der EU werden derzeit nach China exportiert.

95%

Das Recycling einer Aluminiumdose spart ungefähr 95% der Energie ein, die für die Herstellung einer neuen Dose aus Rohmaterial benötigt wird