Di 11. März 2008 Der Vertrag von Lissabon: demokratie- und umweltpolitische Aspekte Gemeinsame Veranstaltung von Lebensministerium und EU-Umweltbüro ZUM THEMA Nach dem abgelehnten Vertrag über eine Verfassung für Europa einigten sich die Staats- und RegierungschefInnen im Oktober 2007 auf einen neuen Vertragstext, der am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet wurde. Bis Anfang 2009 soll der Vertrag von Lissabon in allen 27 Mitgliedstaaten ratifiziert sein. Was ändert sich nun mit diesem Vertrag, mit dem die beiden wichtigsten bestehenden Verträge (EU-Vertrag und EG-Vertrag) abgeändert werden? Bringt er das versprochene Mehr an Handlungsfähigkeit, Demokratie und Transparenz? Und welche Änderungen sind in umweltrelevanten Politikbereichen abzusehen? Diesen Fragen widmete sich die gemeinsame Veranstaltung von Lebensministerium und EU-Umweltbüro im Albert Schweitzer Haus in Wien. PROGRAMM 9:00 REGISTRIERUNG Kaffee/Tee 9:30 BEGRÜSSUNG Elisabeth FREYTAG, EU-Koordination Umwelt im Lebensministerium 9:35 DER VERTRAG IM ÜBERBLICK Einführung in den Vertrag Ulla KRAUSS-NUSSBAUMER, Abteilung Europarecht im Außenministerium [Präsentation pdf 345 kb] Demokratiepolitik und BürgerInnenrechte Verena MADNER, Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht, WU Wien [Präsentation pdf 105 kb] 10:45 PAUSE 11:15 NACHHALTIGKEIT und EUROPÄISCHE BÜRGERINITIATIVE Nachhaltigkeit, Umweltpolitik und Energiekapitel Anna MUNER-BRETTER, EU-Koordination Umwelt im Lebensministerium [Präsentation pdf 180 kb] Beispiel Europäische Bürgerinitiative gegen Euratom Silva HERRMANN, GLOBAL 2000 Diskussion Moderation: Birgit REINER, EU-Umweltbüro 12:30 ENDE DER VERANSTALTUNG

Unterlagen zur Veranstaltung Programm [pdf 88 kb] Zusammenfassung [pdf 76 kb] Präsentation Krauss-Nussbaumer [pdf 345 kb] Präsentation Madner [pdf 105 kb] Präsentation Muner-Bretter [pdf 180 kb] Weiterführende Links Website der EU zum Vertrag von Lissabon Außenministerium zum EU-Reformvertrag Website des BKA zum EU-Reformvertrag Text "Vertrag von Lissabon" Konsolidierter Vertrag über die Europäische Union [pdf 168 kb] Konsolidierter Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union [pdf 492 kb] Broschüre des Außenministeriums zum Reformvertrag [pdf 300 kb] Broschüre des BKA zum Reformvertrag [pdf 964 kb]