Verkehr & Luft & Industrie

  • T&E legt alternative Wegekosten-RL vor

    Mitte Dezember 2003 präsentierte T&E (Transport & Environment) einen Alternativvorschlag zum Vorschlag der Kommission für die neue Wegekosten-RL. Demnach sei der Kommissionsvorschlag so fehlerhaft, dass...

  • Politische Einigung TEN-Projekte im Verkehrsministerrat

    Am 5.12.2003 fand der Verkehrsministerrat eine politische Einigung zu den TEN-Leitlinien, mit denen die prioritären Projekte des TEN-Netzwerkes festgelegt werden. Dabei fügten die MinisterInnen der...

  • Kommission zu Neubelebung WTO-Doha-Runde

    Nach dem Scheitern der WTO-Verhandlungen in Cancœn legt die Europäische Kommission am 26.11.2003 eine neue Mitteilung zur Doha-Runde vor. Damit sollen die Welthandelsgespräche wiederbelebt und...

  • Transit-Einigung gescheitert

    Am 25.11.2003 endete die Frist für die Verhandlungen um die Verlängerung der Ökopunkteregelung für Transitfahrten durch Österreich (siehe EUropa-Info 7+8/03 S. 7) Gegen die Stimmen Österreichs...

  • EuGH: Aberkennung von "Transitfahrten" war rechtmäßig

    2001 erkannte die Europäische Kommission 150.000 "Transit-Fahrten" durch Österreich nicht an: Es handle sich dabei nicht um Transitfahrten, für einige fehlen überhaupt Daten, bei anderen...

  • Ozonbelastungen Sommer 2003 schwerwiegend

    Die Belastung mit bodennahem Ozon in der Luft war im Sommer 2003 in weiten Teilen Europas so schwerwiegend wie noch nie während der letzten zehn...

  • EP fordert Bahn-Liberalisierung 2006/2008

    Am 23.10.2003 behandelte das EP in zweiter Lesung das "Eisenbahnpaket", also 4 RL und Verordnungen zur zukünftigen Gestaltung der Bahn in der EU. Dabei geht...

  • Emissionsbeschränkung Baufahrzeuge, Züge, Binnenschiffe

    Zur geplanten Richtlinie für Emissionsgrenzen für dieselbetriebene Off-Road-Fahrzeuge (Schwere Nutzfahrzeuge, Züge, Binnenschiffe) haben sich Rat und EP bereits vor der ersten Lesung geeinigt. Demnach sollen...

  • EuGH setzt sektorales Fahrverbote bis April 2004 aus

    Mit dem Beschluss des EuGH-Präsidenten vom 2. Oktober 2003 wird das sektorale Fahrverbot in Tirol bis 30.4.2004 ausgesetzt. Es lasse sich nicht ausschließen, dass die...

  • WHO-Studie POPs und Gesundheit

    Die WHO hat im Oktober 2003 eine umfangreiche Zusammenfassung des Wissensstandes zu den Gesundheitsrisiken durch persistente organische Substanzen (POPs) veröffentlicht. Darin wird ein Großteil der...

  • Publikation Integration der Umwelt in Verkehrspolitik

    Auf der Website der GD-Umwelt wurde Ende September 2003 eine Studie zur Integration der Umwelt in die Verkehrspolitik veröffentlicht. Die Studie basiert auf den Diskussionen...

  • Handelskommissar Lamy zu Scheitern von Cancun

    In einer ersten Stellungnahme zum Scheitern der WTO-Verhandlungen in Cancun betonte EU-Handelskommissar Lamy am 14. September 2003, die EU sei durchaus zu Konzessionen bereit gewesen,...

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