Luxemburg verbietet als Glyphosat als erster EU-Staat ab 2021

23. Jän 20

Ab dem 31.12.2020 gilt in ganz Luxemburg ein ausnahmsloses Verbot der Anwendung von dem wahrscheinlich krebserregenden Pflanzengift Glyphosat. Bereits mit 1. Februar verlieren alle Spritzmittel mit Glyphosat ihre Marktzulassung und dürfen ab dem 30. Juni nicht mehr verkauft werden.

Greenpeace fordert von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, das längst überfällige österreichische Glyphosat-Verbot nun endlich umzusetzen. „Ihr Ministerium ist per Parlamentsbeschluss dazu verpflichtet, das Glyphosat-Verbot umgehend zur Notifizierung nach Brüssel zu schicken.“, so Sebastian Theissing-Matei, Landwirtschaftsexperte bei Greenpeace Österreich. Denn „das wahrscheinlich krebserregende Pflanzengift hat längst nichts mehr auf unseren Äckern und unseren Tellern verloren.“

Die Europäische Kommission und andere Mitgliedstaaten haben dann drei Monate Zeit, das Gesetz zu prüfen. Danach könnte das wichtige Verbot endlich in Kraft treten. Im Dezember 2019 hatte das österreichische Parlament mit einer Vier-Parteien-Mehrheit das österreichische Glyphosat-Verbot erneut bekräftigt. Kurz zuvor hatte sich die damalige Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein geweigert, das schon beschlossene Gesetz für ein österreichisches Glyphosat-Verbot aufgrund eines

“formaljuristischen Fehlers” in Kraft zu setzen.

Mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS wurde die österreichische Bundesregierung aufgefordert, umgehend einen gleichlautenden Gesetzestext wie im bisherigen Glyphosat-Verbot neu zur Notifizierung nach Brüssel zu schicken. Inhaltlich zuständig ist dafür die Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger. Bisher wurde dem demokratischen Willen des Parlaments allerdings nicht Folge geleistet.

 

Greenpeace: Luxemburg steigt aus Glyphosat aus