Diesel: Österreichische Parteien gespalten
Anlässlich des deutschen Dieselgipfels haben sich auch in Österreich SPÖ, FPÖ und Grüne zum Thema zu Wort gemeldet, wie der ORF berichtet. Während sich Verkehrsminister Leichtfried und FPÖ-Verkehrssprecher Deimek gegen Verbote für Dieselmotoren aussprachen, forderten die Grünen einen Ausstieg aus Verbrennungsmotoren 2030.
In einer schriftlichen Stellungnahme hob Leichtfried die Schäden für Klima und Umwelt durch die Abgasmanipulationen bei Dieselautos hervor. Auch wenn er sich wünsche, dass ab 2030 nur noch abgasfreie Autos neu angemeldet werden, spricht er sich gegen Verbote ab einen gewissen Stichtag aus. Stattdessen sollen Anreize den nötigen Umschwung bringen. Auch gegen ein Ende des Dieselprivilegs sprach sich Leichtfried aus.
Auch FPÖ-Verkehrssprecher Deimek sprach sich gegen Verbote aus, etwa auch gegen lokale Fahrverbote. Stattdessen setzt er auf Forschungsförderungen für jene Unternehmen, die umweltfreundlichere Alternativen entwickelten.
In Person von Bundessprecherin Ingrid Felipe sprachen sich die Grünen erneut für ein Ende von Zulassungen für Verbrennungsmotoren mit 2030 aus. Dann dauere es ohnehin noch zwölf Jahre, bis die letzten Pkws mit Verbrennungsmotoren verschwänden, denn so lange ist ein durchschnittliches Auto in Österreich auf der Straße. Zudem fordern die Grünen einen Dieselgipfel für Österreich, bei dem Sofortmaßnahmen zum Schutz der Gesundheit festgelegt werden sollen.