25.000 Stellungnahmen gegen Patente auf Pflanzen und Tiere
03. Okt 2019
Im März 2019 stellte der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) der Großen Beschwerdekammer des EPA zwei Fragen betreffend Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung. Diese Fragen werden nun von der Großen Beschwerdekammer bearbeitet. Bis 1. Oktober 2019 konnten öffentliche Stellungnahmen abgegeben werden, insgesamt waren es 25.000. Neben Einzelpersonen der Zivilgesellschaft beteiligten sich daran 50 Umwelt- und Entwicklungsorganisationen.
Nach europäischem Patentrecht ist die Patentierung von konventioneller Tier- und Pflanzenzucht verboten. Dennoch erteilte das EPA immer wieder derartige Patente, zum Beispiel auf Brokkoli und Tomaten, Braugerste und Salat. Selbst manche Fische gelten beim EPA als „Erfindung“, nur weil sie mit ausgewählten Pflanzen gefüttert werden.
Keine Patente auf Saatgut! fordert, die Regeln zur Auslegung des bestehenden Patentrechtes zu ändern, um die bestehenden Schlupflöcher zu schließen und die bestehenden Verbote wirksam zu machen. Falls eine veränderte Auslegung keine ausreichende Klarheit und Sicherheit bringt, seien die Gesetze selbst entsprechend zu reformieren. Die Organisation warnt davor, dass große Konzerne wie Bayer oder Syngenta immer mehr Kontrolle über Landwirtschaft, Züchtung und Lebensmittelherstellung bekommen, falls Patente auf landwirtschaftlich genutzte Pflanzen und Tiere nicht beendet werden.
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