Aus für Steinkohle-Subventionen ab 2014?

Klima & Energie

Ende 2010 läuft die bisherige EU-Regelung zu Subventionen für Steinkohlekraftwerke in Europa aus. Mitte Juli 2010 hat die Europäische Kommission eine Nachfolgeregelung vorgeschlagen, die Steinkohle-Subventionen noch bis 2014 erlaubt.
Demnach dürften Subventionen für Kohleminen nur noch gewährt werden, wenn die Minen spätestens im Oktober 2014 geschlossen werden und entsprechende Schließungspläne existieren. Gewährte Subventionen müssen zurückgezahlt werden, sollte die Schließung nicht rechtzeitig erfolgen.
Darüber hinaus sollen die Förderungen zunehmend für die Abfederung der sozialen und ökologischen Kosten der Schließung verwendet werden.
Der Ball liegt nun bei den Mitgliedstaaten, die auf Grundlage des Kommissionsvorschlags eine Entscheidung treffen werden. Umweltorganisationen rufen die Regierungen dazu auf, den Vorschlag der Kommission nicht abzuschwächen.
Von den bisherigen Kohlesubventionen profitierten insbesondere Minen in Spanien, Deutschland und Rumänien. Mehr als die Hälfte der europäischen Steinkohle wird in Polen gewonnen – die dortigen Minen hängen aber nicht von Subventionen ab.

Pressemeldung Kommission
MEMO der Kommission
Vorschlag COM(2010)372
Reaktion des Europäischen Umweltbüro EEB