Basel-Konvention: Streit um Giftmüll-Exporte

Nachhaltigkeit & Wirtschaft (Greenjobs)

Hauptthema bei der Vertragsstaatenkonferenz der Basel-Konvention Ende Juni 2008 in Bali war das bereits 1995 beschlossene Verbot von Giftmüllexporten aus OECD-Ländern in Nicht-OECD-Länder. Dieses muss von 62 Vertragsstaaten ratifiziert werden, damit es in Kraft treten kann, Japan stellte einen Antrag, diese Zahl auf 128 zu erhöhen. Die entschiedene Zurückweisung dieser Forderung - insbesondere von afrikanischen und arabischen Ländern - gibt Anlass zur Hoffnung, dass der schleppende Ratifizierungsprozess doch noch erfolgreich verläuft.
Die EU hat das Verbot Ende 2007 ratifiziert, dagegen sind insbesondere Japan, Kanada und die USA – diese fürchten um ihre Recyclingindustrien.

Weiters einigten sich die Vertragsparteien auf Leitlinien für Sammlung, Recycling und Wiederverwendung von Handys und starteten eine globale Initiative zum Umgang mit gebrauchten Computern.

BAN, das Basel Action Network zeigte sich erfreut über die positive Stimmung bezüglich des Exportverbots. Es sei zu hoffen, dass das Verbot vor dem nächsten Treffen 2011 in Kraft treten kann.

Website zur Vertragsstaatenkonferenz in Bal (en)
Pressemeldung UN (en)
Pressemeldung Basel Action Network (en)