BML: Budget 2024

Der Bundesminister sieht darin ein klares Bekenntnis zur Versorgungssicherheit, zur Entwicklung des ländlichen Raums, dem Schutz vor Naturgefahren sowie für einen klimafitten Wald und eine sichere Wasserversorgung. Das Budget 2024 wird laut Totschnig dazu beitragen, den Wohlstand und die Lebensqualität in Österreich zu erhalten sowie eine sichere Zukunft zu gestalten – immer im Sinne einer ökosozialen Marktwirtschaft. Zusätzlich zu den Mitteln, die in der Gemeinsamen Agrarpolitik vorgesehen sind, werden weitere Bundesmittel etwa für mehr Versorgungssicherheit, eine klimafitte Waldbewirtschaftung oder den Schutz vor Naturgefahren bereitgestellt.

Eckpunkte des BML-Budgets

Für das Jahr 2024 verfügt das BML über ein Gesamtbudget von 3,074 Milliarden Euro. Das sind um 129,5 Millionen Euro mehr für die Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft als im Budget 2023. Für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) stehen im nächsten Jahr insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro EU- und Bundesmittel für die Bäuer:innen und den ländlichen Raum zur Verfügung: Die Mittel dienen der Versorgungssicherheit mit hochqualitativen, leistbaren Lebensmitteln und als Leistungsabgeltung für mehr Tierwohl und Klimaschutz. Mit diesen Zahlungen werden stabile Einkommen für die Bäuer:innen unterstützt, Planungssicherheit für Zukunftsinvestitionen geboten und eine nachhaltige Bewirtschaftung mit dem Agrarumwelt-, Bio- und Bergbauernprogramm gesichert. Darüber hinaus stärken die Mittel die Entwicklung des ländlichen Raumes.

Budget für den GAP-Strategieplan

Zu den im GAP-Strategieplan 2023-2027 vorgesehenen Mitteln für eine nachhaltige Landwirtschaft ist deutlich mehr budgetiert: Die Teuerung sowie die Umweltleistungen unserer Bäuer:innen, ein mehr an Tierwohl, als auch Anpassungen an den Klimawandel erfordern mehr Mittel: Deshalb sind zusätzliche 55 Millionen Euro pro Jahr mehr im Rahmen der GAP sowie im Rahmen des Fischereiprogramms bis 2027 geplant. Gemeinsam mit den kofinanzierenden Ländern wird mit diesen Mitteln ein 360 Millionen Euro „Impulsprogramm für die Landwirtschaft“ für den Zeitraum 2024-2027 vorbereitet. Es soll vor dem Hintergrund der Inflation dazu dienen, die Leistungen unserer Familienbetriebe im Bereich Umwelt, Klima, Tierwohl, Bio- und Berglandwirtschaft besser abzugelten und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Um Investitionen in die Zukunft, auch aufgrund der Zinserhöhung, weiterhin zu ermöglichen, werden 10 Millionen mehr für die Agrarinvestitionskredite bereitgestellt, wobei 5 Millionen Euro durch Rücklagenbudgetierung vorgesehen werden. Der Waldfonds wird jeweils um 50 Millionen Euro pro Jahr in den Jahren 2024 und 2025 aufgrund der Borkenkäferkalamität und neuer Schädigungen durch Gewitterstürme mit enormen Schadholzmengen aufgestockt. Für das land- und forstwirtschaftliche Schulwesen sind zusätzlich 11 Millionen Euro vorgesehen. Die Ausgaben für Forschung werden um 35 Millionen Euro aufgestockt (inklusive Waldfonds).

Totschnig: 3,1 Milliarden Euro für zukunftsfitte Land-, Forst-, Wasserwirtschaft und Regionen