Britische Präsidentschaft: Klimaschutz erste Priorität im Umweltbereich

Am 1. Juli 1005 ging der EU-Ratsvorsitz turnusgemäß von Luxemburg auf Großbritannien über. Umweltministerräte sind am 17. Oktober 2005 und am 1. oder 2. Dezember 2005.
Erklärte Priorität Großbritanniens in der Umweltpolitik ist der Klimaschutz: Bei der ersten Vertragsstaatenkonferenz des Kyoto-Protokolls im November in Montreal wird GB für die EU verhandeln. Als Vorbereitung darauf wird der Umweltministerrat im Oktober eine politische Debatte zu Klimawandel und Flugverkehr abhalten (Schlussfolgerungen im Dezember), ein entsprechendes Papier der Kommission wird noch für Juli erwartet.
Nächstwichtigstes Thema für GB ist die neue EU-Chemikalienpolitik REACH: politische Debatten dazu sind für den Umweltministerrat am 17. Oktober und den Wettbewerbsrat am 11. Oktober geplant, die politische Einigung im Wettbewerbsrat am 29. November.
Das Europäische Umweltbüro hat zu Beginn der britischen Präsidentschaft seine traditionellen 10 Tests an die neue Präsidentschaft übermittelt. Wichtigstes Ziel GBs sollte es demnach sein, die globale Führungsrolle der EU in der Klimapolitik weiter zu stärken.

Website Präsidentschaft (engl.)
Terminübersicht (engl.)
Britisches Umweltministerium (engl.)
Geplante Tagesordnung der Ministerräte (engl. pdf 188kb)
Kurzfassung der britischen Prioritäten (engl. pdf 64kb)
Arbeitsprogramm (engl. pdf 276kb)
Pressemeldung EEB (engl.)