Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA: schon 759.000 Unterschriften

Umweltrecht & KonsumentInnenschutz (EBI,TTIP)

Der Ärger der europäischen Bevölkerung über die geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA spiegelt sich in der hohen Teilnahme an der Bürgerinitiative „Stopp TTIP und CETA!“ wider.

In kürzester Zeit haben bereits fast 759.000 Menschen diese Bürgerinitiative unterschrieben. Es werden zumindest 1 Millionen Unterschriften angestrebt.

Die Europäische Kommission hat diese Bürgerinitiative nicht als sogenannte Europäische Bürgerinitiative (EBI) anerkannt, die OrganisatorInnen führen diese Befragung jetzt selbstständig – aber nach den offiziellen Kriterien der EU – durch.

Auch ein Hauptargument der TTIP-Befürworter wurde mittlerweile entschärft, schreiben die OrganisatorInnen in einem Beitrag auf ihrer Webseite. „Laut Aussage der Europäischen Kommission soll das Freihandelsabkommen den beteiligten Ländern angeblich beträchtliche Wachstums- und Beschäftigungschancen eröffnen. Doch ein Vergleich der Ergebnisse der drei einflussreichsten Studien zeigt, dass diese nur winzig wären. Zu diesem Ergebnis kommt Sabine Stephan in einer im Oktober von der Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichten Analyse.“

Eine Zusammenfassung der Studien sowie Links zu den Analysen stehen auf der Webseite von „Stopp TTIP und CETA!“ zur Verfügung.

Stopp TTIPP und CETA Bürgerinitiative
TTIP – Das Märchen vom Wachstums- und Beschäftigungsmotor