Deregulierung bedroht Umwelt, Verbraucher und Gesundheit
Der aktualisierte DNR-Steckbrief „Bessere Rechtsetzung oder Deregulierung?“ erklärt die Hintergründe und Strukturen der Deregulierungsagenda unter EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und stellt den Zusammenhang mit dem bevorstehenden Brexit her.
Die bereits bestehenden Mechanismen des Bürokratieabbaus sind, ursprünglich auf Druck von Großbritannien, durch ein Paket zur „besseren Rechtsetzung“ verschärft worden. Angeblich soll es die Qualität und Transparenz neuer Rechtsvorschriften steigern und geltendes EU-Recht ständig zu Gunsten von Jobs, Wachstum und Wettbewerb überprüfen. Dadurch können insbesondere Umwelt- und Sozialgesetzgebungen unter Druck geraten. Neben der Gefährdung für Umwelt-, Verbraucher- und Gesundheitsschutz, wirkt sich das Paket auch auf die Funktionsweise der EU-Institutionen und die demokratische Legitimität im Entscheidungsprozess aus. [Quelle, DNR]
Quelle, DNR: Deregulierung bedroht Umwelt, Verbraucher und Gesundheit