Deutscher Kohleausstieg könnte näher rücken
17. Jän 19
Bei einem hochrangigen Treffen im deutschen Kanzleramt wurden am Dienstag nach einem Bericht des Spiegel Schritte in Richtung eines deutschen Kohleausstiegs geschafft. So seien laut Insidern beim Treffen der Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer, den Finanz- und Wirtschaftsministern und VertreterInnen der Kohlekommission einige Durchbrüche erzielt worden.
Laut diesen Informationen soll der Kohleausstieg vor allem über ein sogenanntes Maßnahmengesetz geregelt werden, das schon im April vorliegen soll. Mit konkreten Projekten sollen in den betroffenen Bundesländern neue Wirtschaftszweige und Arbeitsplätze geschaffen werden.
Konkret sollen bis zum Jahr 2028 in den betroffenen Regionen 5000 neue Behördenstellen geschaffen werden. In der Lausitz soll zudem ein neuer Standort für die Produktion von Panzern angesiedelt werden. Weiters geht es um neue Forschungseinrichtungen für sogenannte Power-to-X-Technologie, Geothermie und Energiespeicherung sowie den Ausbau von Zugstrecken.
Im Gegenzug dazu soll ein relativ ambitionierter Ausstieg aus der Kohleverstromung erfolgen, was die Mitglieder der Kohlekommission aus den Umweltverbänden fordern. Wann welche Kraftwerke abgeschaltet werden sollen, ist allerdings immer noch unklar. Nach derzeitigem Stand sollen aber Kohlekraftwerke in Ostdeutschland bis 2022 ganz oder weitgehend weiterlaufen.