Deutschland: Nord Stream 2 kein Ziel für Sanktionen

6. Dez 18

Deutschland steht weiterhin zur umstrittenen Nord Stream 2 Gaspipeline durch die Ostsee, wie Außenminister Heiko Maaß am Montag mitteilte. Zuvor waren Stimmen laut geworden, die gefordert hatten, dass Deutschland mit dem Stopp des Projektes ein Zeichen gegen Russland setzen solle, das im November mehrere ukrainische Schiffe in der Straße von Kerch beschlagnahmt hatte.

Moskau beschuldigt die Besatzung der Schiffe, illegal in russische Gewässer eingedrungen zu sein, als sie durch die Meerenge fuhren, um ukrainische Häfen im Asowschen Meer zu erreichen. Mehrere deutsche PolitikerInnen forderten Konsequenzen dafür.

Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte gegenüber Medien jedoch, die Pipeline sei ein kommerzielles Projekt, das auch dann weiterlaufen würde, wenn deutsche Unternehmen ausscheiden. Teil des Projektes zu bleiben hingegen gebe Deutschland Einfluss, unter anderem betreffend der russischen Energiepolitik gegenüber der Ukraine. Etwas weiter ging Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU in seinen Aussagen zum Thema. So könnten Sanktionen in Betracht gezogen werden, wenn diplomatische Bemühungen keinen Erfolg hätten.

 

Euractiv: Germany to back Nord Stream 2 despite Ukraine tensions