Diskussion um REACH-Präambel

Chemie & Nanotechnologie

Nach der prinzipiellen Einigung im Ministerrat auf einen gemeinsamen Standpunkt zur neuen Chemikalienpolitik REACH im Dezember 2005 begann Anfang Jänner 2006 die Debatte um die Präambel. Die britische und die aktuelle österreichische Präsidentschaft haben einen Entwurf dazu zirkuliert, in dem Prinzipien und Absichten des Gesetzes in 94 "Erwägungsgründen" dargelegt werden. Hauptziel von REACH ist demnach ein hohes Schutzniveau für Gesundheit und Umwelt sicherzustellen - ebenso wie der freie Warenverkehr für Chemikalien und die Aufrechterhaltung von Konkurrenzfähigkeit und Innovation.

Üblicherweise gibt es bei Präambeln heftige Diskussionen über Details, eine rasche Einigung - wie von der österreichischen Präsidentschaft geplant - ist daher keinesfalls sicher.

Entwurf der Präambel (en pdf 160kb)