EEB bewertet niederl. Präsidentschaft

Am 1.1.2005 ging die EU-Ratspräsidentschaft turnusgemäß von den Niederlanden auf Luxemburg über. Zum Ende der niederländischen Präsidentschaft präsentierte das Europäische Umweltbüro seine traditionelle Bewertung der Präsidentschaft aus Umweltsicht anhand der im Juni formulierten "Ten Tests".
Demnach verdient die niederländische Präsidentschaft Lob für ihre Bemühungen zur Ökologisierung des Lissabon-Prozesses (mit dem die EU bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum gemacht werden soll - unter Berücksichtigung von sozialem Zusammenhang und ökologischer Nachhaltigkeit). Negativ ist aus Sicht des EEB insbesondere, dass Umwelt und Nachhaltigkeit nicht in die Diskussionen rund um die finanzielle Vorausschau 2007-2013 integriert wurden.
In anderen Bereichen, wie zB bei Chemikalienpolitik, Klimawandel, ländlicher Entwicklung oder Grundwasser zeichnet das EEB ein gemischtes Bild von Lob und Kritik.

Pressemeldung EEB (engl.)
Website Präsidentschaft Niederlande (engl.)