Einigung zu REACH im Wettbewerbsrat

Chemie & Nanotechnologie

Beim außerordentlichen Rat Wettbewerb am 13.12.2005 fanden die MinisterInnen eine prinzipielle Einigung auf einen gemeinsamen Standpunkt zur neuen Chemikalienpolitik REACH.
Die Einigung folgt weitgehend dem von der britischen Präsidentschaft ausgearbeiteten Kompromisspapier, letzte Änderungen kommen dem EP entgegen, indem für die Zulassung von besonders gefährlichen Substanzen ("chemicals of very high concern") eine verpflichtende Prüfung von Alternativen vorgeschlagen wird.

Dieser Vorschlag ist allerdings deutlich schwächer als die vom EP in erster Lesung geforderte Anwendung des Substitutionsprinzips. Umwelt- und Gesundheits-NGOs fordern das EP folgerichtig auf, in zweiter Lesung auf dem Substitutionsprinzip und strengeren Zulassungsbestimmungen zu bestehen.
Eine Forderung, deren Umsetzung schwierig sein dürfte, unterstützt doch auch die Europäische Kommission die Einigung des Ministerrates.

Pressemeldung britisches Umweltministerium (engl.)
Pressemeldung Kommission IP/05/1583
Pressemeldung Umwelt- und Gesundheits-NGOs (engl.pdf 48kb)