Emmanuel Macrons Vorstellungen für Europa
6. Okt 17
In seiner Rede am 26. September in Paris enthüllte Emmanuel Macron seine Visionen für die Zukunft der Europäischen Union. Im Grunde will Macron seine erfolgreiche Bewegung „En Marche“, aus welcher sich seine Partei bildete, auf die EU anwenden und somit Europa noch enger zusammenbringen. So warb er erneut für den Einsatz eines EU-Finanzministers und dafür, dass die Eurozone über ein eigenes Budget verfügen soll. Er forderte auch eine gemeinsame europäische Verteidigungsstrategie, welche auch Eingreiftruppen impliziert.
Darüber hinaus soll es bessere Möglichkeiten geben, sich als EU-BürgerIn politisch einzubringen. Dies soll in Form von demokratischen Konventen geschehen, also Debatten, die künftig in allen EU-Mitgliedsländern stattfinden sollen. In diesen Debatten soll der Öffentlichkeit Europas die Möglichkeit gegeben werden, sich über die Zukunft der EU zu äußern.
Im Einsatz gegen den Klimawandel schlug Macron ein europäisches Förderprogramm für saubere Technologie bei Autos sowie der Elektromobilität vor. Außerdem forderte er eine europäische Steuer auf den Ausstoß von CO2.
Um seine Pläne voran zu bringen, knüpft Macrons Partei „La République En Marche“ bereits Kontakte zu verschiedenen Regierungschefs und EU-Abgeordneten. Mit ihrer Unterstützung versucht Macron ein Grundgerüst für eine europäische Allianz von verschiedenen Parteien zu schaffen, am besten vor der Europawahl, die im Mai 2019 stattfinden wird.
Während Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Macrons Pläne unterstützt, muss sich Macron Sorgen um die Zusammenarbeit mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel machen. Nach der der soeben geschlagenen deutschen Bundestagswahl wird Merkel aller Voraussicht nach eine Koalition mit der FDP und den Grünen eingehen. Besonders die FDP steht dem Programm Macrons skeptisch gegenüber.