EP-Ausschuss für Verbot von NiCd-Batterien

Nachhaltigkeit & Wirtschaft (Greenjobs), Chemie & Nanotechnologie

Am 6. April 2004 stimmte der federführende EP-Umweltausschuss über seinen Bericht für die erste Lesung zur Revision der Batterie-RL ab. Entgegen dem Kommissionsvorschlag vom November 2003 (siehe EU-news 25.11.03) sprachen die Abgeordneten sich mit teilweise sehr knappen Mehrheiten für ein Verbot von Nickel-Kadmium-Batterien (mehr als 20 ppm Kadmium) aus. Auch Batterien, die mehr 40 ppm Blei und 5 ppm Quecksilber enthalten sollen verboten werden. Allerdings sind umfangreiche Ausnahmen vorgesehen, zB für alle industriellen Anwendungen, Notbeleuchtungen und kabelloses elektrisches Wekzeug. Ob das Europäische Parlament am 19.4.2004 den Empfehlungen des Umweltausschusses folgen wird ist wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse ungewiss. Das Europäische Umweltbüro EEB begrüßte die Forderung nach einem Verbot der Metalle, kritisierte aber die vorgesehenen Ausnahmebestimmungen.

EP Presse (6.4.2004) (engl.)
Pressemeldung EEB(engl.)