EP fordert SUP für TEN-Projekte

Klima & Energie, Verkehr & Luft & Industrie

Infrastrukturprojekte, die im Rahmen der Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-T) gefördert werden, sollen einer strategischen Umweltverträglichkeitsprüfung unterworfen werden. Das forderte das Europäische Parlament am 11.3.2004 in erster Lesung zu den TEN-Leitlinien. Projekte, die "wahrscheinlich unerwünschte soziale, ökonomische oder ökologische Konsequenzen" haben, sollen nach einer vom EP ebenfalls befürworteten Bestimmung von der "Prioritären Liste" der zu fördernden Projekte genommen werden können.
BirdLife International, CEE Bankwatch, FoE Europe, T&E und WWF begrüßten die Entscheidung in einer gemeinsamen Pressemeldung und forderten den Verkehrsministerrat auf, dem EP in dieser Frage zu folgen.

Vom EP angenommener Text
Pressemeldung EP
Verfahrensübersicht TEN-Leitlinien
Pressemeldung NGOs (engl.)