EP kritisiert Aktionsplan Umwelt und Gesundheit

Umweltrecht & KonsumentInnenschutz (EBI,TTIP), Chemie & Nanotechnologie

Das Europäische Parlament kritisiert in einem Initiativbericht vom 23.2.2005 den Aktionsplan Umwelt und Gesundheit scharf : Der Ansatz des Aktionsplanes an sich sei inadäquat, er fokussiere auf Forschung, statt auf politische Maßnahmen, nur vier der dreizehn Aktionen des Aktionsplans betreffen spezifische Maßnahmen und quantitative Ziele wurden für keine dieser Aktionen festgelegt.
Die Europäische Kommission wird aufgefordert, Marktrestriktionen für Phtalate, chlorierte Lösungsmittel, Organophosphate, Quecksilber und Kadmium zu erwägen, da sicherere Alternativen langsam verfügbar seien.
Weiters fordern die Abgeordneten eine breitere Sicht auf die Verbindung von Umwelt und Gesundheit, Lebensstilfragen wie Rauchen, Alkoholkonsum und Bewegungsmangel sollten stärker berücksichtigt werden. Zur Innenraumluftverschmutzung solle die Europäische Kommission ein Grünbuch vorlegen.

Die Chemische Industrie wies unter Führung von Cefic insbesondere die Forderung nach Marktrestriktionen für bestimmte Stoffe zurück: Dies sei ein gefährlicher Ansatz für die zukünftige Chemikalienpolitik in der EU, da damit der wissenschaftsbasierten Regulierungsverfahren der EU ignoriert würden.

Pressebericht EP
Initiativbericht EP (doc 588kb, Seite 89)
Pressemeldung Cefic (engl. pdf 36kb)
Website Kommission mit Link zum Aktionsplan (engl.)