EP schwächt Batterie-RL weiter ab

Nachhaltigkeit & Wirtschaft (Greenjobs)

In seiner zweiten Lesung zur Revision der Batterie-RL am 13.12.2005 stimmte das Europäische Parlament gegen die Anhebung der Sammelziele für tragbare Batterien und Akkus, gegen strengere Einschränkungen für die Verwendung von Kadmium und gegen Umwelt als einzige Rechtsgrundlage (und damit die Möglichkeit zur Übererfüllung durch die Mitgliedstaaten). Stattdessen bleibt es bei der geteilten Rechtsgrundlage Umwelt/Binnenmarkt

Auf der Positivseite stehen Forderungen des EP nach mehr Informationen für KonsumentInnen und ausgeweitete Produzentenverantwortung. Weiters stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für die Anhebung des Recyclingziels für nicht-gefährliche Batterien von 50 % auf 55 %.
Die Entscheidung über die neue Richtlinie wird nun voraussichtlich im Vermittlungsverfahren fallen.

Vom EP angenommener Text
Pressemeldung EP (engl.)
Kommissionswebsite Batterien (engl.)