Ergebnisse der Konsultation zum Grünbuch Klima- und Energiepolitik bis 2030

Energie, Klima & Energie

Von März bis Juli dieses Jahres führte die EU-Kommission eine Konsultation zum Grünbuch „Ein Rahmen für die Klima- und die Energiepolitik bis 2030“ durch. Es gab insgesamt 550 Stellungnahmen von 14 Mitgliedstaaten, darunter auch Stellungnahmen aus Österreich.

Die EU verfügt über einen Rahmen für ihre Energie- und Klimapolitik bis 2020. Ziel der Konsultation war, „einen klaren Politikrahmen für die Zeit bis 2030 zu schaffen, der Investoren mehr Sicherheit gibt, Innovationen und die Nachfrage nach CO2-armen Technologien stimuliert und es der EU ermöglicht, sich aktiv in die internationalen Verhandlungen über ein neues Klimaschutzabkommen einzubringen.
Der Rahmen bis 2030 sollte auf den Erfahrungen und Erkenntnissen aufbauen, die im Kontext des jetzigen Rahmens gewonnen wurden.“

Die Ergebnisse der EU-Konsultation zum Grünbuch zeigen, dass Frankreich, Österreich und Finnland die bisherige Zielarchitektur beibehalten würden, wobei Frankreich jedoch zuerst über das Treibhausgasziel entscheiden will“, fasst Stefanie Langkamp vom Deutschen Naturschutzring (DNR) zusammen. „Dänemark will das Effizienzziel beim nächsten Klima- und Energiepaket verbindlich machen, unter bestimmten Umständen könnte sich dies auch Portugal vorstellen. Nur Großbritannien, Slowenien und Tschechien fordern explizit ein alleiniges CO2-Ziel, allerdings wächst der Widerstand gegen jegliche Klimaziele. So wollen Polen, Litauen und Zypern am liebsten ganz auf bindende Vorgaben verzichten.“

Konsultation zum Grünbuch „Ein Rahmen für die Klima- und die Energiepolitik bis 2030“
Grünbuch „Ein Rahmen für die Klima- und die Energiepolitik bis 2030“