Erhebliche Kostenunterschiede bei von der EU kofinanzierten Straßenprojekten

Verkehr & Luft & Industrie

„Allzu optimistische Verkehrsprognosen führen zu teureren Straßenprojekten.“ Das ist das Ergebnis einer Prüfung von Straßenprojekten durch den Europäischen Rechnungshof (EuRH).

„Für den Zeitraum von 2000 bis 2013 hat die EU rund 65 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Kohäsionsfonds für die Kofinanzierung des Straßenbaus und der Straßenerneuerung zur Verfügung gestellt. Der EuRH prüfte 24 Investitionsprojekte des EFRE und des Kohäsionsfonds im Bereich Straßenbau in Deutschland, Griechenland, Spanien und Polen, um zu ermitteln, ob die jeweiligen Zielsetzungen zu angemessenen Kosten erreicht wurden. Die Gesamtkosten der geprüften Projekte beliefen sich auf über 3 Milliarden Euro.“

Die Prüfer des EuRH stellten fest, dass bei den Straßenprojekten „nicht genügend auf die Gewährleistung der Kosteneffektivität geachtet wurde. Ein Großteil der geprüften Projekte wurde durch ungenaue Verkehrsprognosen beeinträchtigt, was dazu führte, dass die Art der gewählten Straße für das jeweilige Verkehrsaufkommen oft nicht am besten geeignet war. Es wurden bevorzugt Autobahnen gebaut, auch wenn Schnellstraßen zur Lösung der Verkehrsprobleme ausgereicht hätten. Bei 14 von 19 Projekten blieb das Verkehrsaufkommen hinter den Erwartungen zurück.“

"Größer bedeutet nicht immer besser", sagt Dr. Harald Wögerbauer, das für den Bericht zuständige EuRH-Mitglied.

Der Sonderbericht des EuRH mit dem Titel „Werden die Mittel der EU-Kohäsionspolitik für Strassenprojekte effizient eingesetzt?“ steht auf der Webseite des Europäischen Rechnungshofes als Download in deutscher Sprache zur Verfügung.

Europäischer Rechnungshof Pressemitteilung
Sonderbericht Straßenprojekte