EU-Donaustrategie: Schlüsselinitiativen zur Förderung von grünem und inklusivem Wachstum
Wasser, Meere & Fischerei
Am 26. und 27. Juni 2014 fand in Wien das dritte Jahresforum der europäischen Makroregion Donauraum statt. Auch der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn nahm gemeinsam mit PolitikerInnen und VertreterInnenn der 14 Länder der europäischen Makroregion Donauraum teil. Das Forum wurde gemeinsam von der Europäischen Kommission, der Republik Österreich und der Stadt Wien organisiert.Im Fokus standen insbesondere Wettbewerbsfähigkeit, soziale Inklusion und gute Führungsstrukturen, nachdem in einem kürzlich von der Europäischen Kommission vorgestellten Bericht mehr politische Führung für die EU-Makroregionen gefordert wurde. Die Kommission kam in ihrem Bericht zu dem Schluss, dass die Strategien vor Ort zwar Erfolge vorweisen können, es jedoch nach wie vor Probleme gibt bei Wirksamkeit, Ergebnissen und Nachhaltigkeit. Verbesserungsbedarf besteht insbesondere bei politischer Führungsstärke und Entscheidungsverfahren sowie klarer Organisation der Arbeiten und Verteilung von Aufgaben und Zuständigkeiten.
Das Forum fand zu einem Zeitpunkt statt, zu dem auch Partnerschaftsvereinbarungen für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds für 2014-2020 unterzeichnet wurden. Die beteiligten Mitgliedstaaten müssen gewährleisten, dass die Donaustrategie fest in die Investitionspläne eingebettet ist und die geplanten Programme die Schwerpunkte der Donaustrategie in konkrete Ziele umsetzen.
Die EU-Donaustrategie gibt es seit April 2011. Sie betrifft neun EU-Länder (Deutschland, Österreich, Ungarn, Tschechische Republik, Slowakische Republik, Slowenien, Bulgarien, Rumänien und Kroatien) sowie fünf Nicht-EU-Länder (Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Ukraine und Moldau). Ziel der Strategie ist die Koordinierung der EU-Politik in der gesamten Region.