EU-Experte Simon Hix analysiert Kräfteverhältnis im Europaparlament nach der Wahl

Weil Christdemokraten, Sozialisten und Liberale jeweils Sitze eingebüßt haben, werde eine Zusammenarbeit der drei führenden Fraktionen bei wichtigen gesetzgeberischen Entscheidungen eher noch wahrscheinlicher als in der Vergangenheit. Dafür spreche die Arithmetik der Mehrheitsbeschaffung im neuen Parlament.

Innerhalb der meisten Fraktionen spielen die deutschen Abgeordneten eine herausragende Rolle, da sie jeweils die stärkste (nationale) Gruppe stellen. Dies ist der Fall in der EVP-Fraktion, in der die Unionsabgeordneten aber an relativer Stärke eingebüßt haben, in der Fraktion der Sozialisten und Demokraten, wo die SPD-Gruppe die größte bleibt und mit Martin Schulz den Vorsitzenden stellt, und nun auch knapp in der liberalen Fraktion, wo die FDP einen Abgeordneten mehr stellt als die britischen Liberalen, sowie deutlich bei der Vereinigten Linken, wo Lothar Bisky den Vorsitz übernommen hat. Bei den Grünen liegen Deutsche und Franzosen gleichauf (und teilen sich den Vorsitz). Bei den Sozialisten schwindet zumindest numerisch die Bedeutung von Franzosen, Spaniern und Briten, während in der EVP-Fraktion der Einfluss von Italienern, Franzosen und vor allem Polen zunehmen wird, so Hix.

Analyse Simon Hix “What to Expect in the 2009-14 European Parliament: Return of the Grand Coalition?”
Presseaussendung Europäisches Parlament