EU-Kehrtwende bei Freihandelsabkommen mit USA?
Umweltrecht & KonsumentInnenschutz (EBI,TTIP)
Bei dem Freihandelsabkommen TTIP der EU mit der USA dürfte es zu einer Kehrtwende kommen, schreibt „Die Presse“. Am Sonntag, einen Tag vor ihrem Hearing im Europäischen Parlament, kündigte die designierte Handelskommissarin Cecilia Malmström, Einschränkungen bei der geplanten Investorenschutzklausel ein. Malmström relativierte ihr Kommentar allerdings in Folge.Laut Berichterstattung der „Presse“ würden unter anderem große europäische Konzerne wie DHL, Deutsche Telekom und Siemens auf eine Klausel für Investorenschutz bestehen. Bei KonsumentenschützerInnen sorgt diese Forderung allerdings für massive Kritik.
Am Montag, den 29. September 2014, begann inzwischen in den USA die bereits siebente Verhandlungsrunde von TTIP.