EU-Kommission: Die Umweltagenden in von der Leyens Team

29. Nov 19

Die neue EU-Kommission steht: Das Europaparlament in Straßburg hat diesen Mittwoch dem von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zugestimmt. Sie und ihre 26 KommissarInnen können damit ihre Arbeit am 1. Dezember starten. In der neuen Kommission ist jedes EU-Land außer Großbritannien vertreten. Eine kurze Vorstellung der KommissarInnen in den wichtigsten umweltrelevanten Ressorts.

Ursula von der Leyen, Kommissionspräsidentin: Die deutsche Christdemokratin von der Leyen wurde Mitte Juli überraschenderweise vorgeschlagen und vom Europaparlament mit knapper Mehrheit gewählt. Zuvor war sie in Deutschland unter anderem Familien-, Sozial- und Verteidigungsministerin.

Frans Timmermans, Vizepräsident der Kommission und Kommissar für Klimapolitik: Der Niederländer Frans Timmermans hatte sich selbst um den Posten als Kommissionspräsident beworben. Nun wird der Sozialdemokrat als Vizepräsident zuständig für Klima und Umweltschutz. Er war bereits niederländischer Außenminister ist schon seit 2014 Erster Vizepräsident der Kommission. Diese Rolle soll er zukünftig gemeinsam mit Margrethe Vestager einnehmen.

Kadri Simson, Kommissarin für Energie: Die Estin Simson war in ihrem Heimatland früher Wirtschaftsministerin und gehört der  linksgerichteten Zentrumspartei an. Sie war die Wunschkandidatin von Regierungschef Jüri Ratas und übernimmt nun das Portfolio für Energie.

Phil Hogan, EU-Kommissar für Handel: Der Christdemokrat Phil Hogan wurde von Irland vorgeschlagen und war bereits seit 2014 Agrarkommissar. Der Ökonom hat in der Vergangenheit vorübergehend den Bauernhof seiner Familie geführt, später wurde er Parlamentsabgeordneter in seiner Heimat und in der Folge unter anderem Umweltminister.

Virginijus Sinkevičius, Kommissar für Umwelt und Ozeane: Der Grüne Sinkevičius war jüngster Minister der litauischen Geschichte und war seit 2017 für Wirtschaft und Innovation zuständig. Nun wird der Ökonom und Jurist jüngstes Mitglied der EU-Kommission. Während seine Partei den europäischen Grünen nahesteht, ist er selbst eher in der Mitte angesiedelt. In der neuen Kommission ist er für Umweltagenden und die Ozeane zuständig.

Janusz Wojciechowski, Kommissar für Landwirtschaft: Janusz Wojciechowski gehört der rechtskonservativen polnischen Regierungspartei PiS an. Beruflich war er als Richter tätig und leitete den polnischen Landesrechnungshof, bevor er 2004 Europaabgeordneter wurde. Wegen vermuteter Unregelmäßigkeiten bei Abrechnungen von Reisekosten während seiner Zeit im Europaparlament ermittelt die EU-Betrugsbehörde Olaf gegen ihn. Wojciechowski übernimmt in der Kommission die für Polen wichtigen Agraragenden.

Adina Vălean, Verkehrskommissarin: Die Rumänin Adina Vălean übernimmt in der neuen Kommission das Verkehrsressort. Seit 2007 war sie Europaabgeordnete ihrer liberal-konservativen PNL-Partei. Vălean hat Mathematik studiert und war zuvor Mitglied mehrerer Stiftungen und Verbände, die unter anderem liberale Wirtschaftspolitik fördern. Eigentlich war zuers Rovana Plumb von Rumänien vorgeschlagen worden, aber sie war wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Europaparlament gestoppt worden.

Maroš Šefčovič, Vizepräsident der Kommission, Energie: Maroš Šefčovič ist der Vertreter der Slowakei in der neuen Kommission. Dieser gehört er schon seit 2009 an und ist seit 2010 einer ihrer Vizepräsidenten. Bisherwar er für die Energieunion zuständig. Auch wenn Šefčovič formell parteilos ist, steht er den Sozialdemokraten nahe. Neben Energieagenden soll er sich als Vizepräsident der Kommission um die Beziehungen zwischen den Institutionen kümmern.

 

Towards a new Commission

Der Standard: Das ist die Kommission von der Leyen