EU-Kommission fördert Verkehrsinfrastruktur mit 13,1 Milliarden Euro
Verkehr & Luft & Industrie
Die EU-Kommission hat am 29. Juni 2015 vorgeschlagen, EU-Mittel in Höhe von 13,1 Milliarden Euro für 276 Verkehrsprojekte bereitzustellen, die im Rahmen der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die "Connecting Europe Facility" (CEF) ausgewählt wurden.Durch diese Investitionen werden weitere öffentliche und private Mittel mobilisiert, sodass insgesamt 28,8 Milliarden Euro zur Verfügung stehen werden, informiert die EU-Kommission in einer Pressemitteilung.
Die finanzielle Beteiligung der EU erfolgt in Form von Finanzhilfen, wobei der Kofinanzierungssatz je nach Art des Projekts 20% bis 85% der Kosten beträgt.
Die ausgewählten Projekte befinden sich hauptsächlich im Kernbereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Gefördert werden unter anderem Leitinitiativen wie Rail Baltica, der Brenner-Basistunnel, der Wasserweg Seine-Schelde, die Caland-Brücke oder die feste Querung des Fehmarn-Belts. Zu den kleineren Projekten zählen grenzübergreifende Vorhaben zwischen Groningen und Bremen, die Eisenbahnstrecke "Eiserner Rhein", Pläne zum Ausbau des Flüssiggasnetzes oder Vorhaben zur Verbesserung der Schiffbarkeit der Donau.
Der vorgeschlagene Finanzierungsbeschluss muss jetzt vom CEF-Ausschuss, der am 10. Juli tagt, förmlich angenommen werden. Dann werden die einzelnen Finanzhilfevereinbarungen von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) erstellt und im zweiten Halbjahr 2015 mit den Projektbegünstigten unterzeichnet.