EU-Kommission fordert von den Mitgliedstaaten 214 Millionen Euro an Agrarförderungen zurück
Landwirtschaft, Gentechnik & Tierschutz
Österreich muss Förderungen in der Höhe von 1,304 Millionen Euro zurückzahlen.Die EU-Kommission hat letzte Woche im Rahmen des Rechnungsabschlussverfahrens für EU-Agrargelder von 14 Mitgliedstaaten insgesamt 214 Millionen Euro Fördergelder zurückgefordert, die von diesen Mitgliedstaaten vorschriftswidrig verwendet wurden.
Die Kommission fordert Gelder von Dänemark, Deutschland, Griechenland, Spanien, Italien, Zypern, Malta, den Niederlanden, Österreich, Polen, Finnland, Schweden, und Großbritannien zurück.
Die Mitgliedstaaten sind für die Auszahlung und Prüfung der Gelder an die Betriebe in ihrem Land zuständig, die Kommission prüft anschließend, ob die Gelder vorschriftsmäßig verwendet wurden. Die Kommission führt jährlich rund 100 Prüfungen durch.
Von Schweden werden insgesamt 76,6 Millionen Euro zurückgefordert, Italien muss 70,9 Millionen Euro zurückzahlen, und Dänemark 22,3 Millionen. Österreich muss Fördergelder in der Höhe von 1,304 Millionen Euro refundieren, diese Rückforderung ist ein Resultat der Überschreitung von finanziellen Obergrenzen im Haushaltsjahr 2006.
Der Europäische Rechnungshof kritisierte erst vor kurzem die Rückzahlungsmodalitäten unrechtmäßig beanspruchter Agrargelder. Diese seien ineffizient, da die Gelder meist von den Staaten, nicht aber von den fälschlich begünstigten Betrieben zurückgefordert werden.
Eine direkte Rückforderung hätte laut Rechnungshof einen größeren Abschreckungseffekt.