EU-Kommission: Kreislaufwirtschaft
In einem neuen Bericht wird aufgezeigt, welche Mitgliedstaaten Gefahr laufen, die Zielvorgaben für die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Siedlungs- und Verpackungsabfällen für 2025 und die Zielvorgaben für die Deponierung für 2035 nicht zu erreichen. Neun Mitgliedstaaten sind auf dem richtigen Weg, die Ziele für 2025 zu erreichen: Belgien, Dänemark, Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Slowenien und Tschechien. 18 Mitgliedstaaten können jedoch eine oder beide Zielvorgaben für 2025 verfehlen. Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Lettland, Portugal, Schweden und Spanien laufen Gefahr, die Zielvorgabe für Siedlungsabfälle zu verfehlen. Bulgarien, Griechenland, Kroatien, Litauen, Malta, Polen, Rumänien, die Slowakei, Ungarn und Zypern werden möglicherweise die für 2025 geltenden Zielvorgaben für Siedlungsabfälle und Verpackungsabfälle insgesamt verfehlen. Die Kommission legt diesen Mitgliedstaaten Empfehlungen vor, die auf der kontinuierlichen finanziellen und technischen Unterstützung zur Verbesserung der Abfallbewirtschaftung aufbauen.
Jedes Jahr erzeugen die Europäer:innen durchschnittlich 530 kg Siedlungsabfälle pro Person. Diese Abfälle werden zwar zunehmend recycelt und immer weniger auf Deponien abgelagert, gehören aber weiterhin zu den Abfallströmen, deren Bewirtschaftung besonders komplex ist. In der EU werden etwa 50 Prozent der Siedlungsabfälle recycelt oder kompostiert und 23 Prozent werden auf Deponien abgelagert. Die erzeugte Verpackungsabfallmenge nimmt stetig zu. Zwischen 2013 und 2020 stieg die Menge der Verpackungsabfälle in der EU um 15 Prozent auf fast 80 Mio. Tonnen. Rund 64 Prozent der Verpackungsabfälle werden nun recycelt. Mehr als 75 Prozent der Verpackungen aus Papier, Pappe und Metall werden recycelt, wohingegen weniger als 40 Prozent der Kunststoffe dem Recycling zugeführt werden. Der Bericht zeigt auf, dass es in der EU bei der Qualität der Abfallbewirtschaftung erhebliche Unterschiede gibt. Die meisten EU-Länder haben Abfallreformen zur Verbesserung der Recyclingquoten durchgeführt oder sind dabei, dies zu tun. Zudem wurde die Leistung durch externe Faktoren beeinflusst, wie etwa die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie, die dazu geführt haben, dass in einigen Ländern weniger oder keine Abfälle mehr getrennt gesammelt wurden. Auch wirkt sich der jüngste Anstieg der Energiepreise negativ auf das Recycling aus.
Empfehlungen und Unterstützung durch die EU
Die Kommission präsentiert länderspezifische Empfehlungen mit zahlreichen verschiedenen Maßnahmen für die 18 Mitgliedstaaten, die Gefahr laufen, die zentralen Recyclingziele für 2025 nicht zu erreichen. Die Kommission wird die Mitgliedstaaten weiterhin bei der Umsetzung des EU-Abfallrechts unterstützen, indem sie EU-Mittel und technische Hilfe bereitstellt. Für die Intensivierung der politischen Anstrengungen sowie der konkreten Maßnahmen sind jedoch die nationalen Behörden zuständig. Darüber hinaus hat die Kommission Initiativen vorgelegt, die zu einer stärker kreislauforientierten Wirtschaft beitragen, und wird die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, die Leistung der Abfallbewirtschaftung zu verbessern und die Ziele zu erreichen, wie etwa die Vorschläge für neue Verordnungen über Abfallverbringungen, Verpackungen und Verpackungsabfälle und Ökodesign für nachhaltige Produkte.