EU-Kommission veröffentlicht Arbeitsprogramm für 2012

Die EU-Kommission will im nächsten Jahr 16 Initiativen mit Umweltbezug präsentieren.

Zentrale Priorität ist, ein Europa der Stabilität und der Verantwortung durch die Reform des Finanzsektors im Jahr 2012 zu schaffen. Darüber hinaus soll sich Europa zu einer Union des Wachstums und der Solidarität entwickeln. Der Binnenmarkt ist dabei das wichtigste Instrument, 2012 liegt der Schwerpunkt auf dem Online-Binnenmarkt. Mehr Gewicht soll darüber hinaus die EU auf der Weltbühne erlangen.

Um diese Prioritäten zu erreichen, will die EU-Kommission nächstes Jahr 129 Initiativen ergreifen, davon 16 mit Umweltbezug.

Im Bereich Klima stehen im nächsten Jahr die Überprüfung der Verordnungen zum CO2-Ausstoß von Kraftfahrzeugen und LKWs, eine Gesetzgebung zur Integration der Emissionen aus dem Seeverkehr in die Verpflichtung der EU zur Reduktion der Treibhausgasemissionen und eine Legislativmaßnahme zur Reduzierung der fluorierten Treibhausgase auf der Agenda.

Im Energiebereich will die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag zu Nuklearer Sicherheit vorlegen und mit einer Erneuerbare Energie-Strategie (RES) sowie einem Dokument zu Carbon Capture and Storage (CCS) die Weichen stellen.

Die Generaldirektion Umwelt wird sich mit dem Schutz der Europäischen Wasserressourcen (Blueprint), dem Nagoya Protokoll zu Biodiversität (Umsetzung ABS-Protokoll), der Überprüfung der UVP-Richtlinie, mit Invasiven Arten, einer Strategie zu hormonaktiven Stoffen (endokrine Disruptoren) und dem 7. Umweltaktionsprogramm (7. UAP) beschäftigen. Das 7. UAP legt die langfristige Umweltpolitik der EU bis 2020 fest. Darüber hinaus steht die Überprüfung von REACH auf dem Arbeitsprogramm.

Im Bereich Maritime Angelegenheiten und Fischerei will die EU-Kommission eine Gesetzgebung zum Rahmen für die maritime Raumplanung schaffen und nachhaltiges Wachstum von Ozeanen, Meeren und Küsten, das sogenannte "blaues Wachstum", anregen.

Darüber hinaus will die Kommission eine Energiewende für den Verkehr durch eine alternative Treibstoffstrategie herbeiführen.

Umweltkommissar Janez Potočnik hat die Jahre 2011-2013 nach seinen Prioritäten benannt. Dieses Jahr ist sein "Jahr der Ressourcen", im kommenden "Wasserjahr" wird er sich den europäischen Wasserressourcen widmen, 2013 ist das "Jahr der Luft" und 2014 das "Abfalljahr". [DNR]

DNR: EU-Kommission veröffentlicht Arbeitsprogramm 2012
Arbeitsprogramm EU-Kommission 2012 (pdf)
Annex (pdf)
Arbeitsprogramme der EU-Kommission