EU-Naturschutzrichtlinien bestehen „Fitness Check“

Natur & Biodiversität

Die bestehende EU-Vogelschutz und Fauna-Flora-Habitat Richtlinie wirkt dort, wo sie von den EU-Mitgliedsstaaten ernsthaft umgesetzt und gefördert wird. Das geht aus dem jetzt vorgestellten Bericht „From Alert to Action“ der Nichtregierungsorganisationen BirdLife Europe und seinen Partnerorganisationen aus allen EU-Mitgliedstaaten hervor. Der Bericht fasst die wesentlichen Daten und Meinungen des Fitness-Checks der EU-Kommission zur EU-Vogelschutz und Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie zusammen.

2015 hatten Interessensvertreter in der EU die Möglichkeit, sich im Rahmen eines Fitness-Checks und einer Konsultation zur Effizienz, Wirksamkeit, Kohärenz und Relevanz der Richtlinien zu äußern. Mehr als eine halbe Million BürgerInnen beteiligten sich daran. 94 Prozent der TeilnehmerInnen der Konsultation forderten den Erhalt und eine bessere Umsetzung dieser Richtlinien. Auch die EU-UmweltministerInnen und das Europäische Parlament sprachen sich bereits 2015 für die Richtlinien als wichtige Maßnahme zum Erhalt der Artenvielfalt aus.

Der Präsident des Naturschutzbundes Deutschland (NABU), Olaf Tschimpke, forderte EU-Umweltkommissar Vella dazu auf, die Debatte über die Änderung des Rechtsrahmens zu beenden. Da einem erfolgreichen Naturschutz in Deutschland und der EU in erster Linie Unterfinanzierung und die EU-Agrarpolitik im Weg stünden, forderte er eine bessere Finanzierung für Schutzgebiete und einen Fitness-Check der Agrarpolitik.

Die Kommission will ihre Ergebnisse des Fitness-Checks bis Anfang Juni 2016 vorlegen. Danach will sie laut Angaben des NABU entscheiden, ob sie eine mögliche Neuverhandlung der Richtlinien oder aber Initiativen zur besseren Umsetzung und Finanzierung vorschlägt. [ih, Quelle, DNR]

Quelle, DNR: EU-Naturschutzrichtlinien bestehen „Fitness Check“
NABU Pressemitteilung
BirdLife: From Alert to Action (Englisch)