EU-Parlament: Biozidverordnung nimmt nächste Hürde

Chemie & Nanotechnologie

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat am 4. Oktober der überarbeiteten Biozidverordnung zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die Abstimmung im Parlamentsplenum im kommenden Jahr.

Bei der Gesetzgebung geht es um die Zulassung von Biozidprodukten und aktiven Stoffe in diesen Produkten. Biozide sind Substanzen, die zum Beispiel in Hygieneprodukten enthalten sind und gesundheitsgefährdende Organismen - wie Keime - abtöten. Die neuen Vorschläge für die Verordnung umfassen ein breites Spektrum an Bioziden, allerdings keine, die der Rechtsprechung eines anderen Ressorts unterliegen (zum Beispiel Pestizide in der Landwirtschaft).

Aus Sicht der Mitglieder des Umweltausschusses sind die Kriterien der Verordnung nun so streng, dass keine hochgefährlichen Stoffe zur Schädlingsbekämpfung eingesetzt werden dürfen, wenn es nicht unbedingt nötig ist. Die Kontrollen sollten jedoch verstärkt und die Kriterien für sogenannte endokrine Disruptoren, die auf Hormone einwirken, Ende 2013 noch einmal überprüft werden. Zudem sollten insgesamt mehr Produkte EU-weit getestet werden. Das EU-Parlament wird voraussichtlich im Jänner 2012 über die Verordnung abstimmen. [DNR]

DNR: Biozidverordnung nimmt nächste Hürde
Entwurf Biozid-Verordnung