EU-Parlament: Kritische Rohstoffe: für eine sichere Versorgung und Souveränität

Das Gesetz zu kritischen Rohstoffen zielt darauf ab, die EU wettbewerbsfähiger zu machen und ihre Souveränität zu stärken. Es soll Bürokratie abbauen, Innovationen entlang der gesamten Wertschöpfungskette ankurbeln und kleine und mittlere Unternehmen unterstützen. Auch soll es Forschung, die Entwicklung alternativer Materialien sowie umweltfreundlichere Abbau- und Produktionsmethoden fördern. Das neue Gesetz sieht wirtschaftliche Anreize vor und schafft stabilere und sichere Rahmenbedingungen für Projekte im Zusammenhang mit Recycling und der Förderung kritischer Rohstoffe. Unter anderem sollen Genehmigungsverfahren beschleunigt und vereinfacht werden. Bei den Verhandlungen mit dem Rat drängten die Abgeordneten darauf, verstärkt auf die Produktion und den Einsatz von Materialien zu setzen, die strategische Rohstoffe ersetzen können. Sie setzten zudem die Festlegung von Zielen durch, um die Gewinnung von strategischen Rohstoffen aus Abfallprodukten zu fördern. Auch bestanden sie darauf, dass bürokratische Hürden für Unternehmen abgebaut werden müssen – insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen.

Strategische Partnerschaften mit Drittstaaten

Die Abgeordneten betonten auch, wie wichtig strategische Partnerschaften zwischen der EU und Drittstaaten im Zusammenhang mit kritischen Rohstoffen sind. Bezieht die EU diese Rohstoffe aus mehreren verschiedenen Staaten, kommt das letztlich allen Beteiligten zugute. Das Parlament machte sich erfolgreich für Maßnahmen stark, die den Weg für langfristige Partnerschaften ebnen sollen. Im Mittelpunkt stehen dabei neben dem Austausch von Wissen und Technologie auch die Aus- und Weiterbildung bzw. Umschulung zur Vorbereitung auf neue Arbeitsplätze mit besseren Arbeitsbedingungen und höherem Einkommen sowie höchste Umweltstandards für die Gewinnung und Verarbeitung der Rohstoffe in Partnerstaaten.

Die nächsten Schritte

Die Vorschriften wurden mit 549 zu 43 Stimmen bei 24 Enthaltungen angenommen. Der Rat muss sie nun förmlich billigen. Danach werden sie im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

Kritische Rohstoffe: Parlament stimmt für sichere Versorgung und Souveränität