EU-Parlament prüft designierte Kommissare

Bevor die neue EU-Kommission für die kommenden fünf Jahre ihr Amt antritt, nehmen die EU-Abgeordneten die Kandidaten genau unter die Lupe. Ab dem 29. September 2014 finden Anhörungen vor den Ausschüssen des EU-Parlaments statt, die für das jeweilige Portfolio zuständig sind. Nach den Anhörungen entscheiden die Abgeordneten, ob sie der neuen Kommission ihre Zustimmung geben.

Während den Anhörungen soll die Expertise und die Kompetenz der Kandidaten bewertet werden. Die EU-Abgeordneten können nur über die gesamte Kommission abstimmen, einzelne designierte KommissarInnen können sie nicht ablehnen. Bedenken des Europäischen Parlaments haben in der Vergangenheit allerdings dazu geführt, dass einzelne KommissarInnen ersetzt oder Portfolios umverteilt wurden.


Vor den Anhörungen muss jeder/e designierte KommissarIn bis zum 26. September schriftlich auf fünf Fragen des Ausschusses antworten. EU-BürgerInnen können die Anhörungen im Live-Stream auf der Webseite des Europäischen Parlaments verfolgen.

EU-Parlament Pressemitteilung