EU-Parlament: Schadstoffe in Abfällen sollen reduziert werden

Wie das Europäische Parlament am 3. Mai beschlossen hat, sollen persistente organische Schadstoffe (POPs) in Abfällen reduziert werden. Mit überwältigender Mehrheit haben dabei die Mitglieder des EU-Parlaments dem Entwurf von Berichterstatter Martin Hojsík (Mitglied der Intergruppe Tierschutz des EU-Parlaments sowie Mitglied der Fraktion Renew Europe) zugestimmt, der zwei Anhänge zur POP-Verordnung überarbeiten lassen möchte.

Demnach sollen - zum Teil schrittweise - die Grenzwerte für kurzkettige Chlorparaffine, für PFOA, PFHxS, PCDD/PCDF und für Hexabromcyclododecan (HBCDD) sowie für polybromierten Diphenylether (PBDE) sinken. Persistente organische Schadstoffe stellen für Menschen und Tiere ein Gift dar, sie sind langlebig und können auch weit entfernt von ihrer Ursprungsquelle auftauchen.

Hojsík: Verantwortung gegenüber afrikanischen Staaten

Damit folgt das EU-Parlament mit der Annahme des Berichts dem Umweltausschuss, der sich bereits im März für die strengeren Grenzwerte ausgesprochen hatte. Der Kommissionsvorschlag dazu sieht teilweise - etwa für HBCDD - weniger hohe Grenzen vor.

Zwar bezeichnete der Berichterstatter Hojsík die schärferen Grenzen als machbar und verantwortungsvoll. Hojsík betonte die Verantwortung gegenüber afrikanischen Ländern, in die tonnenweise Abfälle aus dem Westen verbracht werden: „Wir reden hier […] über einige der schlimmsten Chemikalien, die der Menschheit bekannt sind“. Strengere Grenzwerte in Europa seien ein „Licht am Ende des Tunnels für afrikanische Länder […], die mit der durch EU-Abfallexporte verursachten Verschmutzung zu kämpfen haben“, so Hojsík. Allerdings warnte die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourovà, vor zu ambitionierten Schwellenwerten. Diese würden eine Einigung aller Beteiligten erschweren.

Ende Mai werden die Verhandlungen zwischen Europäischem Rat und Europäischem Parlament folgen.
 

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