EU-Parlament unterstützt den Ausbau des europäischen Verkehrsnetzes

28. Jan 21

Bei der Abstimmung im Europäischen Parlament Mittwoch letzter Woche wurde dafür gestimmt, bis zum Jahr 2050 das gesamte europäische Verkehrsnetz fertig zu stellen und zudem an verschärfte Klimaschutzmaßnahmen anzupassen.

In erster Linie müssten die angepassten Leitlinien darauf abzielen, Lücken zu schließen und Engpässe sowie technische Barrieren zu beseitigen. Dies werde dazu beitragen, den wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt in der EU zu stärken. Auch müsse die europäische Verkehrsinfrastruktur den Übergang zu einer intelligenten, nachhaltigen und sicheren Mobilität unterstützen.

Außerdem betonen die EU-Parlamentarier*innen, dass Emissionen aus dem Verkehrssektor nur reduziert werden können, wenn auch die erforderliche Infrastruktur bereitgestellt werde. Deshalb müsse die Infrastruktur bei allen Verkehrsträgern – Bahn, Auto, Lastkraftwagen, Bus, Schiff, Flugzeug – erheblich ausgebaut, eine angemessene Infrastruktur für alternative Kraftstoffe, klimaresistente Wasserstraßen, umfassende Eisenbahnsysteme geschaffen und einen stärkeren Fokus auf Multimodalität gelegt werden. Darüber hinaus müssten gemäß des Entschließungsantrags des EU-Parlaments Forschung und Entwicklung zu innovativen Mobilitätslösungen wie die Magnetschwebebahntechnologie gefördert werden.

Der Berichterstatter Jens Gieseke (Europäische Volkspartei, Deutschland) erwartet nun von der EU-Kommission, den Standpunkt des EU-Parlaments in ihre Überarbeitung der TEN-V einfließen zu lassen. Die angenommene Entschließung des Parlaments ist rechtlich nicht bindend. Für das dritte Quartal dieses Jahres plant die EU-Kommission, ihren legislativen Vorschlag zur Überarbeitung der TEN-V-Leitlinien vorzulegen.

Europaparlament 

Jens Gieseke (TEN-V-Bericht angenommen) 

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