EU-Parlament will Diversifizierung der Energieversorgung
Energie
Das EU-Parlament hat am 15. Dezember 2015 mit 403 Stimmen bei 177 Gegenstimmen und 117 Enthaltungen eine Entschließung angenommenen, mit der sich die ParlamentarierInnen im Rahmen des Aufbaus der Energieunion vor allem für die Verwirklichung eines Energiebinnenmarktes, die Versorgungssicherheit, die optimale Nutzung der bestehenden und erneuerbaren Energiequellen, die Mäßigung der Energienachfrage und die Senkung der CO2-Emissionen im Vordergrund einsetzen.Die Abgeordneten fordern die Kommission und die Mitgliedsstaaten auf, "tatkräftig darauf hinzuarbeiten, dass für europäische Bürger und Unternehmen dank der Diversifizierung der Energieversorgung (Energiequellen, Lieferanten und Versorgungswege) dauerhaftere und wettbewerbskonformere Preise und Kosten der eingeführten Energie gegeben sind." Dafür sollten sämtliche Infrastrukturprojekte der Union "vollständig mit den auf Klimaschutz und Energie bezogenen Rechtsvorschriften der Union und den langfristigen Zielen und Prioritäten, einschließlich der Energieversorgungssicherheit der Union, in Einklang stehen."
Das Parlament betont, dass eine "Überarbeitung der geltenden Rechtsvorschriften über Energieeffizienz, auch der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und der Energieeffizienzrichtlinie" notwendig ist. Es unterstreicht, dass 61% des in die EU importierten Erdgases in Gebäuden verwendet werden, vor allem zu Heizzwecken.
Der Ausbau der erneuerbaren Energiequellen ist ein "Kernstück der Energieunion" und verringert nicht nur die Abhängigkeit von Energieeinfuhren, sondern leistet auch einen wesentlichen Beitrag "zur Verbesserung der Luftqualität, zur Arbeitsplatzschaffung und zum Wachstum", so die Abgeordneten.