EU-Rechnungshof: Konzeption und Umsetzung von LIFE müssen verbessert werden

Nachhaltigkeit & Wirtschaft (Greenjobs)

In seinem am 17. Jänner 2014 veröffentlichten Sonderbericht (Nr. 15/2013) mit dem Titel "War der Teilbereich Umwelt des LIFE-Programms wirksam?" fordert der Europäische Rechnungshof (EuRH) die EU-Kommission auf, die Wirksamkeit des LIFE-Programms durch eine verbesserte Verbreitung und Replizierung erfolgreicher Umweltprojekte zu erhöhen. LIFE wird direkt von der Kommission verwaltet.

Die Wirksamkeit des LIFE-Programmes sei laut EU-Rechnungshof stark davon abhängig, ob finanzierte Projekte als Katalysatoren für Veränderungen im Umweltbereich dienen.

Das letzte LIFE-Programm betraf den Zeitraum 2007-2013 und verfügte über ein durchschnittliches jährliches Budget von 239 Millionen Euro für die Finanzierung von Projekten, weniger als 1,5 % der geschätzten Gesamtausgaben der EU in Verbindung mit Umwelt. Die Prüfung ergab laut EU-Rechnungshof, „dass das Fehlen eines Mechanismus zur Ausrichtung der geringen Ressourcen auf zuvor ausgewählte Ziele einen Mangel an einer kritischen Masse guter Projekte zur Folge hat, um bedeutungsvolle Entwicklungen in der Umweltpolitik der EU zu fördern“.

„Außerdem stellten die indikativen nationalen Zuweisungen ein Hindernis für die Auswahl der besten Projekte dar, weil die Projekte nicht allein aufgrund ihrer Vorzüge, sondern auch aufgrund des jeweiligen Herkunftsmitgliedstaats ausgewählt wurden.“

Die EU-Prüfer wiesen auch darauf hin, „dass die Kommission die Projektauswahl nicht ausreichend begründete und selbst dann, wenn die geförderten Projekte positive Ergebnisse verzeichneten, das Programm seiner fundamentalen Rolle, eine wirksame Verbreitung und Replizierung sicherzustellen, nicht gerecht wurde.“

EU-Rechnungshof Pressemitteilung
EU-Rechnungshof Sonderbericht (Nr. 15/2013): "War der Teilbereich Umwelt des LIFE-Programms wirksam?"