EU-Rechnungshof: Mit EU-Mitteln geförderte Nahverkehrsprojekte werden unzureichend genutzt
Verkehr & Luft & Industrie
Ein am 8. April 2014 vom Europäischen Rechnungshof (EuRH) veröffentlichter Bericht zeigt, dass zwei Drittel der aus den EU-Strukturfonds kofinanzierten Nahverkehrsprojekte unzureichend genutzt werden. Die Prüfer ermittelten, dass Schwachstellen bei der Projektkonzeption und eine unzulängliche Mobilitätspolitik zu den Hauptursachen dieser Entwicklung gehörten.Die Prüfer zeigen in dem Sonderbericht (Nr. 1/2014) mit dem Titel "Wirksamkeit von durch die EU geförderten Projekten im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs" auf, “dass die bereitgestellten Dienste bei Weitem nicht ausreichend genutzt wurden, denn in zwei Dritteln der Fälle blieben die Benutzerzahlen hinter den Erwartungen zurück. Das heißt auch, dass nicht die erwarteten positiven wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen erzielt werden (z. B. weniger Umweltverschmutzung und Verkehrsstaus)", sagt Iliana Ivanova, das für den Bericht zuständige EuRH-Mitglied.
Die Prüfer analysierten die Leistung von 26 öffentlichen Nahverkehrsprojekten in 11 Städten in fünf Mitgliedstaaten (Spanien, Frankreich, Italien, Polen und Portugal).